Archiv der Kategorie: Wirtschaft



Einstweilige Benutzungserlaubnis für AIDS-Medikament erteilt

Bundespatentgericht [Newsroom]
München (ots) - In dem beim Bundespatentgericht anhängigen Verfahren auf vorläufige gerichtliche Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 (siehe auch Pressemitteilungen des Bundespatentgerichts vom 27. Juni 2016 und ... Lesen Sie hier weiter...

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Arzneimittelhersteller begehren Zwangslizenz für AIDS-Medikament Ausgleich zwischen Monopolrecht des Patentinhabers und Gemeinwohlinteresse an Gesundheitsfürsorge

Bundespatentgericht [Newsroom]
München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der die Erteilung einer Zwangslizenz an dem europäischen Patent 1 422 218 (DE 602 42 459.3) des japanischen Pharmazieunternehmens Shionogi & Co. Ltd begehrt wird ... Lesen Sie hier weiter...

Arzneimittelhersteller begehren Zwangslizenz für AIDS-Medikament Ausgleich zwischen Monopolrecht des Patentinhabers und Gemeinwohlinteresse an Gesundheitsfürsorge

München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der die Erteilung einer Zwangslizenz an dem europäischen Patent 1 422 218 (DE 602 42 459.3) des japanischen Pharmazieunternehmens Shionogi & Co. Ltd begehrt wird (Az.: 3 Li 1/16).

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Symposium des Bundespatentgerichts: „Die Auslegung von Patentansprüchen – Determinismus oder Blick in die Glaskugel?“

Bundespatentgericht [Newsroom]
München (ots) - Am 7. April 2016 veranstaltet das Bundespatentgericht ein internationales Symposium, in dem es um die Auslegung von Patentansprüchen gehen wird. Der etwas provokante Titel betrifft ein hochaktuelles und zugleich wichtiges Thema - das ... Lesen Sie hier weiter...

Symposium des Bundespatentgerichts: „Die Auslegung von Patentansprüchen – Determinismus oder Blick in die Glaskugel?“

München (ots) - Am 7. April 2016 veranstaltet das Bundespatentgericht ein internationales Symposium, in dem es um die Auslegung von Patentansprüchen gehen wird.

Der etwas provokante Titel betrifft ein hochaktuelles und zugleich wichtiges Thema - das belegt der Ansturm von Anmeldun Weiterlesen