03.12.2019 – 08:00, Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz, Mainz (ots)
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Wenn das Gehen schwer fällt und nicht oder nur unter großer Anstrengung möglich ist, stellen eingerichtete Behindertenparkplätze eine erhebliche Erleichterung im Alltag eines Behinderten dar. Dennoch werden sie immer wieder von dreisten Falschparkern belegt. Mit dem heutigen Aktionstag "Operation Enable" machen die europäischen Verkehrspolizeien gemeinsam stark gegen die unrechtmäßige Nutzung.
Wie es zum Aktionstag kam
Die Überwachung des ruhenden Verkehrs ist in den meisten europäischen Staaten keine originäre Aufgabe der Polizei. Auch nicht in Irland. Dennoch fielen den irischen Polizistinnen und Polizisten bei der Streife vermehrt auf Behindertenparkplätzen stehende Fahrzeuge ohne ausgelegten Behindertenausweis auf. Kontrollen in Zusammenarbeit mit den originär zuständigen Kommunen ergaben, dass sich unerwartet viele Autofahrer Vorteile zum Nachteil von Behinderten verschaffen und sogar nicht davor zurückschrecken, gefälschte Behindertenausweise oder Ausweise schon verstorbener Behinderter zu nutzen. Die irische Polizei leitete Strafverfahren ein. Die Aktion stieß in der Bevölkerung auf große Zustimmung. Die Strafen für illegale Nutzung von Behindertenparkplätzen wurden in Irland daraufhin erhöht.
"Operation Enable"
Die Vertreter der TISPOL Mitgliedstaaten beschlossen im Oktober 2018 in Manchester, den nationalen Polizeien über diese Aktion der irischen Polizei zu berichten und am 3. Dezember, dem "Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung", gemeinsam mit den originär zuständigen Behörden mit vermehrten Kontrollen dafür Sorge zu tragen, dass möglichst keine Behindertenparkplätze missbräuchlich benutzt werden.
Die europaweite TISPOL-Aktion "Operation Enable" (Engl. enable = (Teilnahme am Leben) ermöglichen; Hashtag #operationEnable) ist eine von zehn konzertierten Aktionen der Verkehrspolizeien im TISPOL-Netzwerk. TISPOL steht für Traffic Information System Police, TISPOL-Chef Deutschland ist Volker Orben vom rheinland-pfälzischen Innenministerium. Orben: "Die Benachteiligungen behinderter Menschen so gering wie möglich zu halten ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Aktion der europäischen Verkehrspolizeien unter dem Motto 'Behindertenparkplätze gehören den Behinderten' trägt dazu bei, gehbehinderten Menschen den Alltag zu erleichtern und Menschen für die Wichtigkeit eigens eingerichteter Behindertenparkplätze zu sensibilisieren. Kontrollen sind das ganze Jahr über notwendig."
Aktionen der Polizeien der Bundesländer
Die Polizeidienststellen wurden von TISPOL Deutschland darum gebeten, sich mit den für die Überwachung der Behindertenplätze originär zuständigen Behörden / Kommunen in Verbindung zu setzen und dafür zu werben, am "Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen" besonders auf illegales Parken auf Behindertenparkplätzen zu achten und darüber zu berichten, vornehmlich in den sozialen Netzwerken unter Verwendung des Hashtags #operationEnable.
Aktionen Forum Verkehrssicherheit Rheinland-Pfalz
Die Partner im Forum Verkehrssicherheit Rheinland-Pfalz werden sich ebenfalls am heutigen Aktionstag beteiligen und in den sozialen Netzwerken unter dem Hashtag #operationEnable über ihre Aktionen berichten.
Rückfragen bitte an:
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
Pressestelle
Telefon: 06131-65-2009/-2053
Fax: 06131-65-2125
E-Mail: LKA.presse@polizei.rlp.de
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