24.01.2020 – 23:52, Polizeipräsidium Mannheim, Eberbach (ots)
Gemeinsame Presseerklärung des Polizeipräsidiums Mannheim und des Hauptzollamts Karlsruhe:
Das Polizeirevier Eberbach führte am Freitagabend in der Zeit zwischen 19 Uhr und 22 Uhr im Rahmen der Sicherheitskooperation zwischen der Polizei Baden-Württemberg, dem Zoll und der Bundespolizei Schwerpunktkontrollen von Döner-Imbissen und Shisha Bars im Stadtgebiet Eberbach durch.
Bei den Kontrollen waren insgesamt rund 10 Beamte des Polizeireviers Eberbach, 10 Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Karlsruhe sowie vier Mitarbeiter der Stadt Eberbach und des Landratsamtes Rhein-Neckar-Kreis im Einsatz.
Hintergrund der Schwerpunktaktion war eine positive Beeinflussung der Sicherheit im öffentlichen Raum durch intensive polizeiliche Fahndungs- und Kontrollaktionen. Dabei wurde vor allem konsequent gegen Straftaten und Ordnungsstörungen im öffentlichen Raum vorgegangen, die das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung oft negativ beeinflussen. Dieser Entwicklung zielgerichtet und lageorientiert entgegenzuwirken, war Ziel der gemeinsamen Schwerpunktaktion.
Die Kontrollmaßnahmen mehrerer Eberbacher Gaststätten waren unter ganzheitlichen Gesichtspunkten angelegt. Ziele waren dabei neben dem Vorgehen gegen illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit und der Feststellung von Verstößen gegen das Tabaksteuergesetz auch die Aufdeckung gaststätten-, gewerbe- und baurechtlicher Zuwiderhandlungen. Daneben wurden während der Kontrollen turnusmäßige Überprüfungen in Gaststätten aufgestellter Spielautomaten und der Einhaltung von Vorschriften zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit durchgeführt. Insgesamt wurden dabei vier Döner-Imbisse und eine Shisha-Bar im Stadtgebiet Eberbach einer Überprüfung unterzogen.
"Der Zoll stellte insgesamt 3,6 Kilogramm Shisha-Tabak sicher. Noch vor Ort wurde ein Steuerstrafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhehlerei gegen den Barbetreiber eingeleitet", so Stephanie Henig, Pressesprecherin des Hauptzollamts Karlsruhe.
Bei 5 Arbeitnehmern ergaben sich Hinweise darauf, dass sie nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung gemeldet und Stundenaufzeichnungen nicht oder nicht richtig geführt wurden.
"Nicht zum ersten Mal führte das Polizeirevier Eberbach zur Aufrechterhaltung der Sicherheit im öffentlichen Raum und der nachhaltigen Steigerung des Sicherheitsempfindens der Menschen in Eberbach einen solchen gemeinsamen Einsatz mit anderen Behörden von Bund und Ländern durch. Die enge Zusammenarbeit mit Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamtes Karlsruhe, sowie Behörden des Landratsamts Rhein-Neckar-Kreis, dem Ordnungsamt Eberbach sowie der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach hilft uns, die Kontrollen unter ganzheitlichen Gesichtspunkten durchzuführen," erklärte Gerd Lipponer, Leiter des Polizeireviers Eberbach.
Zur Anzeige gelangten zahlreiche gaststätten- und gewerberechtliche Verstöße, aber auch Mängel im Bereich des Baurechts. Diese werden durch die Fachabteilungen des Landratsamts Rhein-Neckar-Kreis sowie des Ordnungsamts Eberbach im Zuge von Straft- bzw. Ordnungswidrigkeitenverfahren weiterbearbeitet.
"Die Kontrollen am Abend haben gezeigt, wie wichtig solche Maßnahmen sind. Mit verstärkter polizeilicher Präsenz und zielgerichteten Kontrollaktionen im Rahmen bestehender Sicherheitskooperationen leisten wir einen wichtigen Beitrag dafür, dass sich die Menschen in Eberbach auch weiterhin sicher fühlen können", so Gerd Lipponer. "Weitere Aktionen mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung sind bereits in der Planung."
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Jan Freytag
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