BPOLI LUD: Gegen das Aufenthaltsgesetz verstoßen

25.01.2016 – 11:31

Görlitz (ots) - Von Freitag über das Wochenende bis heute Morgen sind durch die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf insgesamt 20 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz angezeigt worden. Die strafbaren Handlungen wurden dabei sowohl auf polnischem als auch auf deutschem Hoheitsgebiet festgestellt.

Bei den Beschuldigten handelt es sich um einen Inder (23), einen Afghanen (26), einen Kongolesen (23), zwei Syrer (31, 43), mehrere ukrainische Staatsangehörige, mehrere russische Staatsangehörige sowie um einen Polen (29).

Während der 23-jährige Inder in Görlitz angetroffen wurde, erfolgte die Kontrolle des 26-jährigen Afghanen in Niesky. In beiden Fällen sind die Männer vor wenigen Wochen unerlaubt über Österreich nach Deutschland eingereist. Inzwischen wohnen beide in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Niesky. Auch die beiden syrischen Männer, die am Montagvormittag vor dem Görlitzer Bahnhof angehalten wurden, gelangten über Österreich unerlaubt ins Land. Sie wohnen nun beide in Görlitz.

Der 23-jährige Kongolese wurde als Passagier in einem polnischen Reisebus bei Kodersdorf kontrolliert. Er wollte offensichtlich ohne gültige Dokumente nach Frankreich reisen. Ihm wurde die Weiterfahrt untersagt, er musste nach Polen umkehren.

Von den aufgegriffenen neun ukrainischen Staatsangehörigen reisten acht mit einem rechtswidrig erlangten polnischen Visum in die Bundesrepublik ein. Die Kontrollen erfolgten in Kodersdorf bzw. an der Autobahnanschlussstelle Görlitz.

Der "Fall Nr. 9" - eine 51-jährige Frau aus der Ukraine - wurde dagegen auf der polnischen Seite durch die gemeinsame deutsch-polnische Streifengruppe kontrolliert. Ermittlungen ergaben, dass sich die 51-Jährige fast 60 Tage zu lange bei einer Bekannten in Deutschland aufgehalten hatte. Das seinerzeit gültige polnische Schengen-Visum wurde daraufhin von den polnischen Behörden annulliert.

Auch die Vereitelung der Schleusung einer fünfköpfigen russischen Familie geht auf das Konto der gemeinsamen Streifengruppe. Die Beamten waren in der Nacht zu Samstag bei Zgorzelec auf einen polnischen Peugeot aufmerksam geworden. Als sie den Pkw anhielten, trafen sie auf einen 29-jährigen Polen, der hinter dem Lenkrad saß. Dieser wollte mit seinem Auto eine 24-jährige Russin, deren 29-jährigen russischen Mann als auch die gemeinsamen drei Söhne über die Grenze nach Deutschland bringen. Ersten Ermittlungen zufolge sollte die Fahrt in Thüringen enden. Der festgenommene Schleuser wurde durch den polnischen Grenzschutz vernommen. Die Geschleusten sind schnell wieder entlassen worden. Sie waren Inhaber von polnischen Asylbescheinigungen. Schließlich wurden hier der Versuch der unerlaubten Einreise durch die Geschleusten sowie der Versuch des Einschleusens durch den Schleuser von der Bundespolizei zur Anzeige gebracht.

Rückfragen bitte an:

Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
Pressesprecher
Michael Engler
Telefon: 0 35 81 - 3 62 67 21
E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de
www.bundespolizei.de

Quelle: news aktuell / dpa