Konstanz (ots) - Singen
Versammlungen im Stadtgebiet
Rund 70Teilnehmer sind am Samstagmittag, ab 13.00 Uhr dem Aufruf der Partei "Die Linke" zu einer Kundgebung unter dem Motto "Aufstehen gegen Rassismus - Refugees welcome" gefolgt und haben sich auf dem Vorplatz der Scheffelhalle in der Schaffhauser Straße versammelt. Die Veranstaltung war zuvor bei der Stadt Singen ordnungsgemäß beantragt und von dort unter Auflagen genehmigt worden. Nach mehreren Redebeiträgen beendete der Versammlungsleiter die Veranstaltung kurz nach 14.00 Uhr. Zu Störungen oder strafbaren Handlungen ist es nicht gekommen. Nach der Kundgebung lief der Großteil dieser Teilnehmer durch die Innenstadt zum Hallenbadparkplatz in der Waldeckstraße. Dort versammelten sich ab 15.00 Uhr rund 40 Personen, um an einer Kundgebung zum Thema "Frau Merkel und ihre wirre Asylpolitik" teilzunehmen. Diese Versammlung wurde von einer Privatperson bei der Stadt Singen angemeldet und war ebenfalls unter Auflagen genehmigt worden. Nach mehreren Redebeiträgen, die durch Pfiffe und verbale Missbilligungen der Gegendemonstranten begleitet wurden, beendete die Versammlungsleiterin diese Kundgebung gegen 16.20 Uhr. Gegen einen Teilnehmer dieser Kundgebung wird wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetzt ermittelt, da er verbotene Gegenstände mitführte.
Für den störungsfreien Ablauf der Kundgebungen und der Ausübung des Versammlungsrechts sorgten Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Konstanz, die von zwei Einsatzzügen des Polizeipräsidiums Einsatz unterstützt wurden.
Schmidt
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Quelle: news aktuell / dpa