Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 02.06.2016, 12:15 Uhr
Landeshauptstadt Dresden
Dresdner Polizei sichert Bilderberg-Konferenz ab
Die Dresdner Polizei sichert in der kommenden Woche die sogenannte Bilderberg-Konferenz (8. bis 12. Juni) ab.
Polizeidirektor Renè Demmler (44), der den Polizeieinsatz leiten wird: „Nach mehreren Wochen gehen die Einsatzvorbereitungen nun langsam dem Ende zu. Bis zu einem Dutzend Kollegen waren mit den Vorbereitungen beschäftigt. Auch wenn es sich bei der Konferenz um ein informelles Treffen handelt, machen die zahlreichen Schutzpersonen sowie der zu erwartende Protest einen Polizeieinsatz erforderlich. Die Grundrechtsausübung gewährleisten und gleichzeitig dem Schutzbedürfnis der internationalen Gäste zu entsprechen, ist unser Kernauftrag.“
Etwa 400 Polizisten sichern das Treffen täglich ab
Der Polizeieinsatz findet unter Führung der Polizeidirektion Dresden statt. Nach gegenwärtigem Stand werden sächsische Polizeibeamte gemeinsam mit Kollegen aus Thüringen und Sachsen-Anhalt die Sicherheit gewährleisten. Ob Einsatzkräfte aus weiteren Bundesländern zum Einsatz kommen, ist noch Gegenstand der andauernden Vorbereitungen.
Renè Demmler: „Über den gesamten Konferenzzeitraum gibt es zahlreiche Versammlungsanzeigen mit ganz unterschiedlichen erwarteten Teilnehmerzahlen. Wir gehen bislang von einem sicherlich lautstarken aber grundsätzlich friedlichen Protest aus. Durchschnittlich 400 Polizeibeamte werden täglich zur Absicherung des Treffens im Einsatz sein.“
Sperrung Parkplätze
Zwischen dem 07. Juni, 06.00 Uhr und dem 13. Juni 2016, 06.00 Uhr ist der Parkplatz Schießgasse gesperrt. Die Fläche wird für die Einsatzkräfte benötigt.
Renè Demmler: „Die Dresdner Polizei ist bemüht, die Einschränkungen für die Bevölkerung so gering wie möglich zu halten. Dresdner sowie Besucher können sich während dieser Zeit problemlos in der Innenstadt bewegen. Ganz ohne Sperrungen sind solche Einsätze jedoch nicht möglich.“
Sicherheitsbereich beschränkt sich auf das unmittelbare Tagungsgelände
Für den Tagungszeitraum wurde einen Sicherheitsbereich definiert, der den unmittelbare Bereich um den Tagungsort, das Grand Hotel Taschenbergpalais und angrenzende Fußwege, umfasst. Dieser Bereich kann während des Treffens nur durch akkreditierte Personen betreten werden.
Kontrollbereich eingerichtet
Für den Tagungszeitraum hat die Dresdner Polizei einen Kontrollbereich eingerichtet. Er wird einschließlich der benannten Örtlichkeiten wie folgt eingegrenzt:
Augustusbrücke (vollständig bis Einmündung Köpckestraße), Südseite Elbe, Marienbrücke/Könneritzstraße, Ostra-Allee, Hertha-Lindner-Straße, Annenstraße, Postplatz, Wilsdruffer Straße, Altmarkt, Willsdruffer Straße, Kleine Kirchgasse, Moritzgasse, Neumarkt, An der Frauenkirche, Münzgasse sowie Südseite Elbe.
Es handelt sich dabei um eine Maßnahme nach dem Sächsischen Polizeigesetz, die es den Einsatzkräften vereinfacht, Personen zu kontrollieren.
Auswirkungen auf Veranstaltungen, Restaurants und Museen
Besuche von Veranstaltungen und Restaurants in der Dresdner Innenstadt sind uneingeschränkt möglich. Das betrifft auch Besuche der Dresdner Museen.
Nach gegenwärtigem Stand hat die Bilderberg-Konferenz auch auf die beiden größeren Laufveranstaltungen in der Innenstadt („StadtLauf Dresden“ und „REWE Team Challenge“) keine Auswirkungen. (tg)
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