Schwerin (ots) - Zurzeit verfügt das Land für neu ankommende Asylbegehrende über eine Erstaufnahmeeinrichtung in Nostorf-Horst, eine Außenstelle dieser Erstaufnahmeeinrichtung in Stern-Buchholz und zwei Wohnaußenstellen der Erstaufnahmeeinrichtung in Basepohl (Stavenhagen) und Fünfeichen (Neubrandenburg) und hält damit insgesamt ca. 3.300 Unterbringungsplätze vor.
Die Zugangszahlen sind seit Jahresbeginn auf einem gleichbleibend niedrigem Niveau, mit Stand 15.08.2016 leben in allen o.g. Unterkünften 660 Personen. Da momentan keine gegenläufige Entwicklung bei den Asylbewerberzahlen erkennbar ist, werden die laufenden Betreiberverträge angepasst. Gleichzeitig wird aber auch dafür Sorge getragen, dass im Falle eines erneuten Anstiegs der Zugangszahlen ausreichend Unterkünfte zur Verfügung stehen und bei Bedarf schnell aktiviert werden können.
Die Landesregierung hat auf ihrer gestrigen Kabinettsitzung beschlossen, dass der Standort Basepohl auf der Grundlage einer Vereinbarung mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ab dem 1. Oktober 2016 als Reservestandort zur Unterbringung vorgehalten wird. Der Betrieb für Bau und Liegenschaften (BBL) übernimmt zu diesem Zeitpunkt die Aufgaben der Liegenschaftsverwaltung einschließlich Bewachung. Der Standort Fünfeichen wird nach Auslaufen des Betreibervertrages zum 31.Dezember 2016 an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zurückgegeben.
Innenminister Lorenz Caffier dankte dem Deutschen Roten Kreuz als Betreiber des Standortes Basepohl und dem Arbeiter-Samariter-Bund als Betreiber der Wohnaußenstelle Fünfeichen für ihr Engagement bei der Flüchtlingsbetreuung. "Die Unterbringungskapazitäten waren vor dem Hintergrund anhaltend hoher Zugangszahlen von Asylsuchenden im Herbst letzten Jahres auf bis zu 5.400 Plätze auch in Notunterkünften erweitert worden. Diese Entscheidung war seinerzeit richtig und notwendig, auch um die Landkreise und kreisfreien Städte zu entlasten. Die Notunterkünfte des Landes konnten bis Ende 2015 alle wieder geschlossen werden. Im Laufe dieses Jahres wurden in den Fällen, wo es vertragsrechtlich möglich war, weitere Betreiberverträge aufgekündigt oder angepasst. Alle noch genutzten Objekte bei den geringen Zugangszahlen in vollem Umfang weiter zu betreiben, ist wirtschaftlich nicht zu vertreten. Deshalb soll nur noch ein Standort als Reserve-Wohnaußenstelle vorgehalten werden", begründete der Minister die Entscheidung des Kabinetts.
Flüchtlingsstatistik MV 2016 Stand 01.01.2016 bis 16.08.2016, 08.00 Uhr
Registriert in EASY 2016 4.489 Personen
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