BPOLI L: Ermittlungsgruppe der Bundes- und Landespolizei deckt falsche Identitäten auf

Leipzig (ots) - Die Gemeinsame Ermittlungsgruppe (GEG) "Bohemia" der Bundespolizeiinspektion Leipzig, der Polizeidirektion Leipzig und der Ausländerbehörde Leipzig hat in den Abendstunden des 30. Juni 2017 im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig 11 Durchsuchungsbeschlüsse in Leipzig vollzogen und 5 Personen vorläufig festgenommen.

Die Ermittlungen richten sich gegen 13 Beschuldigte vermutlich südosteuropäischer Herkunft, die in Verdacht stehen, durch den Gebrauch von ge- bzw. verfälschten griechischen und italienischen Identitätskarten unerlaubt nach Deutschland eingereist und somit auch unerlaubt aufhältig zu sein.

Die seit Mitte 2016 geführten Ermittlungen ergaben weiterhin den Verdacht, dass die Beschuldigten mit ihren falschen Identitäten zum Teil illegal in Restaurantbetrieben beschäftigt sind. Aufgrund dieser Erkenntnisse führte das Hauptzollamt Dresden in Zusammenarbeit mit der GEG "Bohemia" auch zeitgleich zu den 11 Wohnungsdurchsuchungen Kontrollen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz in drei Restaurants in Leipzig durch.

Insgesamt waren rund 50 Polizeibeamten und 20 Zollbeamten im Einsatz. Unter anderem konnten 5 gefälschte griechische Identitätskarten beschlagnahmt werden. Die weiteren Ermittlungen konzentrieren sich jetzt auf die Vernehmungen der Beschuldigten, denen insbesondere Vergehen nach § 267 Strafgesetzbuch ("Urkundenfälschung") und § 95 Aufenthaltsgesetz ("Unerlaubte Einreise und unerlaubter Aufenthalt") vorgeworfen werden. Ziel wird es sein, mögliche Strukturen aufzudecken und Hintermänner zu identifizieren.

Der Leiter der Bundespolizeiinspektion Leipzig, Polizeidirektor Steffen Quaas, zum Ermittlungserfolg:

"Unsere enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Polizeidirektion Leipzig und der Ausländerbehörde Leipzig hat sich wiederum bezahlt gemacht. Gemeinsam stellen wir ein schlagkräftiges Team, um die vielfältigen Herausforderungen dieser Zeit zu meistern."

Der stellvertretende Leiter der Polizeidirektion Leipzig, Leitender Polizeidirektor Jens Galka, zum Ermittlungserfolg:

"Neben der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe "Bahnhof/Zentrum" zeigt auch diese Ermittlungsgruppe, welche Bedeutung die Vernetzung von Sicherheitsbehörden vor Ort hat, wie wichtig dies für eine erfolgreiche Arbeit ist und wie gut es funktionieren kann."

Zum Hintergrund der GEG "Bohemia": Die GEG "Bohemia" wurde im Jahr 2000 gegründet, um die illegale Migration und Schleusung zu bekämpfen. Hierzu haben die Bundespolizei, die PD Leipzig und die Ausländerbehörde Leipzig ihre Kräfte in der GEG "Bohemia" gebündelt.