Leipzig (ots) - In den frühen Morgenstunden des 26.Juni 2018 durchsuchten rund 300 Beamte der Bundespolizei und 30 Beamte des Hauptzollamtes Dresden im Raum Leipzig mehrere Objekte. Den Maßnahmen lagen Ermittlungen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise sowie der illegalen Arbeitsaufnahme zu Grunde.
Beamte der Bundespolizeiinspektion Chemnitz führen seit Ende 2017 im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig komplexe Ermittlungen gegen unerlaubte Migration moldauischer Staatsangehöriger. Dabei bildeten Feststellungen auf der B 174 in der Ortslage Reitzenhain den Ausgangspunkt. Die Moldauer reisten unter Vorlage gültiger moldauischer Reisepässe zu touristischen Zwecken in das Bundesgebiet ein. Dabei führten sie die gefälschten rumänischen ID-Karten versteckt mit sich. Die gefälschten ID-Karten wurden bei den Meldebehörden ihrer Wohnsitznahme sowie der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit vorgelegt. Somit besteht der Verdacht der unerlaubten Einreise/ des unerlaubten Aufenthaltes, der Urkundenfälschung, der Beschaffung falscher amtlicher Ausweise und dem Missbrauch von Ausweispapieren.
Die heutigen Durchsuchungsmaßnahmen richteten sich gegen 19 Beschuldigte (Alter: zwischen 22 und 52 Jahren) in fünf verschiedenen Objekten (Wohn- und Geschäftsräume) in Krostitz (4) und Rackwitz (1). Im Rahmen der Maßnahmen wurden insgesamt 50 Personen kontrolliert. Dabei konnten 24 unerlaubt aufhältige Personen festgestellt werden. Während der Durchsuchungen stellten die Ermittler umfangreiche Beweismittel (z.B. diverse Datenträger wie Computer und Mobiltelefone, verschiedene Dokumente wie Mietverträge, Kontoauszüge, Arbeitsverträge sowie gefälschte ID-Karten) sicher.
Zeitgleich zu den Durchsuchungsmaßnahmen der Bundespolizei führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Dresden eine Kontrolle nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz in einem Unternehmen im Leipziger Umland durch. Schwerpunkt der Prüfmaßnahme war die Speditions- und Logistikbranche. Im Rahmen der Prüfmaßnahme, die aufgrund einer anonymen Anzeige durchgeführt wurde, konnten die dort angetroffenen Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt werden.
Bei der Prüfung einer ebenfalls auf dem Gelände tätigen Firma, mit der ein Werkvertrag besteht, trafen die Zöllner auf insgesamt 26 ausländische Arbeitnehmer. Nur neun von ihnen waren im Besitz gültiger Ausweisdokumente. Diese konnten ihre Arbeit fortsetzen. 17 Arbeiter, die ohne oder mit gefälschten Ausweisdokumenten angetroffen wurden, sind vor Ort an die Bundespolizei übergeben wurden.
Die Ausländerbehörde der Stadt Delitzsch übernimmt nunmehr die Realisierung der aufenthaltsbeendenden Maßnahmen.
Gemeinsam mit dem Hauptzollamt Dresden ist der Bundespolizei somit am heutigen Tag ein großer Schlag gegen die unerlaubte Einreise zum Zwecke der illegalen Arbeitsaufnahme gelungen.
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