Medieninformation: 458/2018
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 13.08.2018, 20:30 Uhr
Landeshauptstadt Dresden
Durchsuchungen und Personenkontrollen in der Äußeren Neustadt
Zeit: 13.08.2018, seit 18.00 Uhr
Ort: Dresden-Äußere Neustadt
Aktuell führt die Polizeidirektion Dresden einen Polizeieinsatz in der Äußeren Neustadt durch. Auf Grundlage eines Beschlusses des Amtsgerichtes Dresden durchsuchen Einsatzkräfte ein Cafe sowie einen Imbiss an der Katharinenstraße und Alaunstraße. Gesucht wird nach Betäubungsmitteln, Drogenutensilien, aber auch Unterlagen, Computern und Mobiltelefonen, die im Zusammenhang mit der Betäubungsmittelkriminalität stehen. Im Zuge von laufenden Ermittlungsverfahren hatte es mehrere Hinweise gegeben, dass beide Örtlichkeiten als Drogendepot genutzt werden.
Gleichzeitig führen Einsatzkräfte im Umfeld Personenkontrollen durch.
Polizeirat Matthias Imhof (38), Leiter des Polizeirevieres Dresden-Nord und heutiger Polizeiführer: „Insbesondere im Bereich des Scheunevorplatzes hat sich in deutlichen Ansätzen eine Drogenszene etabliert, bei der Handel nicht mehr im Verborgenen, sondern in der Öffentlichkeit stattfindet. Zu dieser Öffentlichkeit gehören Gaststättenbereiche, Hausflure, Parkanlagen oder auch öffentliche Toiletten."
Kontrolliert werden insbesondere Personen, die sich rund um den Scheunevorplatz aufhalten. Schwerpunkt ist dabei der Bereich der Treppen zur Turnhalle des dortigen Gymnasiums, wo sich regelmäßig Gruppierungen aufhalten. Der Bereich ist als Ort klassifiziert, an dem sich erfahrungsgemäß Straftäter verbergen, Personen Straftaten verabreden, vorbereiten oder verüben.
Auch das Verhalten einzelner Personen fließt in die Entscheidung ein, ob diese kontrolliert wird. Zu dem Zweck haben bereits im Vorfeld zivile Fahnder den Bereich aufgeklärt und ihre Beobachtungen an die Kontrollkräfte weitergegeben. Allein das Aussehen oder die Staatsangehörigkeit der Personen hingegen ist kein Auswahlkriterium.
Am Einsatz sind 145 Polizeibeamte beteiligt.
Die Bekämpfung dieser Szene gehört bereits seit mehreren Monaten zu den Schwerpunktaufgaben der Dresdner Polizei. Allein in den Jahren 2017/2018 wurden insgesamt 71 Einsätze (2017: 53; 2018: 18) zur Bekämpfung der Straßen- und Betäubungsmittelkriminalität in der Äußeren Neustadt durchgeführt. In deren Ergebnis wurden (bis einschließlich 30. Juni 2018):
221 Strafverfahren eingeleitet (2017: 150; 2018: 71) 213 Tatverdächtige festgestellt (2017: 150; 2018: 63) neun Aufenthaltsverbote ausgesprochen (2017: 4; 2018: 5) durch 1.606 Beamte (2017: 1.231; 2018: 375) ca. 12.500 Einsatzstunden geleistet (2017:9.500; 2018: 3.000).Matthias Imhof: „Wir haben schon einige Einsätze durchgeführt und dabei auch Wirkung erzielt. Die Rückmeldung aus dem Viertel auf unser Engagement ist überwiegend positiv. Klar ist aber auch: Polizeiliche Maßnahmen bewirken ausschließlich eine örtliche Verdrängung und bestenfalls eine oberflächliche Eindämmung. Sie haben eine geringe Auswirkung auf das Fortbestehen der Szene."
Aus Sicht der Polizeidirektion Dresden macht die Bearbeitung einer Drogenszene viel breiter anzulegende Maßnahmen anderer Verantwortungsträger notwendig. Vor dem Hintergrund gibt es einen regelmäßigen Austausch mit anderen Verantwortungsträgern außerhalb der Sicherheitsbehörden. Insbesondere mit dem Ortsamt Neustadt, dem Ordnungsamt, der neu etablierten Neustadtkümmerin aber auch Gewerbetreibenden sowie Vereinen wird die Situation regelmäßig neu beurteilt. Daraus gewonnene Erkenntnisse fließen in der Folge in das jeweilige Einsatzkonzept der Dresdner Polizei ein. (tg)