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Der Stabsbereichsleiter 1 der Bundespolizeidirektion Pirna, Herr Leitender Polizeidirektor Frank Niechziol, begrüßte Dienststellenleiter aus den drei Staaten und dankte den Teilnehmern mit folgenden Worten für die hervorragende internationale Kooperation: "Die Migrationskrise stellte auch die polizeiliche Arbeit in Europa vor geänderte Herausforderungen. Deutsche, tschechische und slowakische Polizeiexperten nutzen ihre etablierten Kontakte zum Austausch aktueller Kriminalphänomene und Fachwissen. Insbesondere im Bereich der Bekämpfung von Schleusungskriminalität treten bei Ermittlungen regelmäßig internationale Tätergruppen in Erscheinung. Durch die enge Zusammenarbeit konnten in jüngster Vergangenheit mehrfach Schleuser auf frischer Tat gestellt oder zeitnah identifiziert werden. Wir freuen uns über die Bereitschaft unserer tschechischen und slowakischen Kollegen, diesen gemeinsamen Weg weiterzugehen und zu intensivieren."
Hintergrund: Regelmäßig treffen sich Polizeiexperten aus Deutschland, Tschechien und der Slowakei, um sich über aktuelle Modi Operandi und Erfahrungen auszutauschen. Sie thematisieren aktuelle Kriminalitätsphänomene und deren Auswirkungen in den jeweiligen Staaten. Diese Treffen ergänzen die operative Zusammenarbeit sowie den Informationsaustausch über Zentralstellen und das Gemeinsame Zentrum der deutsch-tschechische Polizei- und Zollzusammenarbeit Petrovice- Schwandorf. Ein Schwerpunkthema des jüngsten Treffens war das Vorgehen gegen illegale Migration und Schleuserkriminalität. Mit der sogenannten Schwedischen Initiative und im Zuge des 2016 in Kraft getretenen Deutsch-Tschechischen Polizeikooperationsvertrages wurden die Befugnisse für den grenzüberschreitenden Einsatz erweitert. Neben vereinfachten Regelungen beim Informationsaustausch, dürfen Beamte beider Länder beispielsweise gemeinsame Fahndungs- und Kontrollgruppen bilden, bei gemeinsamen Streifen in Teilen Hoheitsbefugnisse auf dem jeweilig anderen Gebietsstaat wahrnehmen und enger bei Ermittlungen kooperieren.
Der Leiter der Bundespolizeiinspektion für Kriminalitätsbekämpfung Halle/ Dresden, Hr. Pfau, betonte den hohen Stellenwert des Treffens: "Zahlreiche gemeinsame Übungen, Einsätze und erfolgreich zu Ende geführte Ermittlungsverfahren zeugen vom Zusammenwachsen unserer Sicherheitsbehörden. Zielrichtung des internationalen Best-Practice-Austausch oder regelmäßig stattfindender Hospitationen ist neben persönlichem Kennenlernen, der Erkenntnisaustausch zu aktuellen Fällen und aktiven Tätergruppen. Darüber hinaus dienen Gespräche über Verfahrensabläufe im Strafverfahren sowie mögliche rechtliche Hürden und Ermittlungstaktik dazu, Kommunikationswege und die Abstimmung von polizeilichen Maßnahmen zwischen den beteiligten Staaten zu optimieren."
Rückfragen bitte an:
Bundespolizeidirektion Pirna
Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 03501 795-7021
E-Mail: presse.pirna@polizei.bund.de
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