Stand: 04.11.2018, 15:00 Uhr
Polizeieinsatz in #Ostritz - Polizei zieht positives Fazit
Ostritz, Stadtgebiet
02.11.2018 - 04.11.2018
Am Wochenende sicherte die Polizeidirektion Görlitz mehrere Veranstaltungen und Versammlungen in Ostritz ab.
Leitender Kriminaldirektor Klaus Hecht, der den Gesamteinsatz leitete, zog Sonntagmittag ein positives Fazit zu dem Wochenende: „Für die Görlitzer Polizei war es letztlich ein ruhiger Einsatz. An dem sogenannten Schild- und Schwert-Festival haben deutlich weniger Personen teilgenommen, als noch im April. Fast alle sind inzwischen schon abgereist. Der Gegenprotest war friedlich, bunt und hat ein deutliches Zeichen gesetzt.“
Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen leiteten die Beamten insgesamt 18 Ermittlungsverfahren ein. Bei den Strafverfahren handelt es sich um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz (6), Waffengesetz (3), Sprengstoffgesetz (1), Verfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (6) sowie eine Körperverletzung und eine Sachbeschädigung. Alle Straftaten sind Personen des rechten Spektrums zuzuordnen.
Hinzu kommen noch ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, zwei Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz sowie zwei Verkehrsstraftaten. Diese Straftaten stehen jedoch nicht im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen.
Die Mehrzahl der Strafverfahren waren das Ergebnis der umfangreichen Personen- und Fahrzeugkontrollen. Von Freitag bis Sonntag überprüften die Einsatzkräfte dabei ca. 900 Fahrzeuge und rund 2.000 Personen.
Klaus Hecht: „Die sichergestellten Messer, Sturmhauben oder Tierabwehrsprays zeigen, wie notwendig die Kontrollen der Polizei waren.“
Über den gesamten Einsatzzeitraum kontrollierten Kriminalisten mehrfach die Auslagen an den Verkaufsständen im Areal an der Bahnhofstraße. Dabei stellten sie T-Shirts und CD`s mit verbotenen Symbolen sicher. Deren Verkäufer müssen sich wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten.
Klaus Hecht: „Unsere Einsatzkräfte waren durchgängig auf dem Versammlungsgelände präsent. Neben den Kontrollen der Auslagen haben sie die Einhaltung der geltenden Beschränkungen des Versammlungsbescheides überwacht. Der dritte Schwerpunkt lag in der Ermöglichung einer freien Berichterstattung. Dies gewährleisteten wir insbesondere durch mehrere von Einsatzkräften begleitete Medientermine auf dem Versammlungsgelände. In den positiven Rückmeldungen mehrerer Medienvertreter sehe ich eine Bestätigung unseres Einsatz- und Kommunikationskonzeptes.“
So schritten die Einsatzkräfte durch ihre Präsenz auch in der vergangenen Nacht sofort ein, als durch eine rechte Band auf dem Areal gegen 02.15 Uhr ein strafbarer Liedtext vorgetragen wurde. Polizisten nahmen die Personalien aller Bandmitglieder auf, beendeten über den Versammlungsleiter den Auftritt und leiteten ein Strafverfahren ein.
Bereits 19.35 Uhr waren Einsatzkräfte dem Hinweis auf eine Auseinandersetzung vor einem Ostritzer Supermarkt an der Görlitzer Straße nachgegangen. Die Prüfung ergab, dass ein 16-Jähriger beleidigt und einen Klaps auf den Hinterkopf erhalten haben soll. Der genaue Hergang ist Gegenstand eines polizeilichen Ermittlungsverfahrens.
Die Polizeidirektion Görlitz wurde bei ihrem Einsatz durch die sächsische Bereitschaftspolizei sowie Beamten aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Bremen, Baden-Württemberg und der Bundespolizei unterstützt.
Klaus Hecht: „Zeitweise sorgten bis zu 900 Polizeibeamte für die Sicherheit in und um Ostritz - und das an allen drei Tagen. Einen solchen Einsatz kann eine einzelne Polizeidirektion allein nicht stemmen. Ich bin daher sehr dankbar für die Unterstützung aus den verschiedenen Bundesländern.“ (tk)