Medieninformation: 559/2018
Verantwortlich: Jana Ulbricht
Stand: 09.11.2018, 22:00 Uhr
Stand: 22.00 Uhr
Chemnitz
Polizeieinsatz zur Absicherung mehrerer Veranstaltungen
Zeit: 09.11.2018
Ort: Stadtzentrum
Bereits am Mittag fand eine Gedenkveranstaltung an der Stele am Stephansplatz statt, an der unter anderem Ministerpräsident Michael Kretschmer und Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig teilnahmen. Die Veranstaltung verlief störungsfrei und wurde kurz vor 13.00 Uhr beendet.
Gegen 13.00 Uhr begann die Versammlung an der Straße der Nationen Ecke Brückenstraße unter dem Motto „Aufstehen gegen Rassismus, Solidarität statt Rassismus“.
Der Aufzug der „Jusos Chemnitz“ am Nachmittag entlang der Stolpersteine auf dem Chemnitzer Kaßberg verlief störungsfrei und wurde gegen 16.00 Uhr in der Hübschmannstraße beendet.
In der Wartburgstraße hatte „Die Linke“ eine angezeigte Gedenkveranstaltung durchgeführt, die ebenso ohne Störungen verlief.
Gegen 16.00 Uhr begann in der Kaßbergstraße die Versammlung des Bündnisses „Chemnitz nazifrei“. Der anschließende Aufzug mit mehreren Zwischenkundgebungen verlief über die Weststraße, Reichsstraße, Annaberger Straße, Annenstraße, Reitbahnstraße, Bahnhofstraße bis zur Brückenstraße. Dort wurde die Versammlung gegen 17.45 Uhr durch die Versammlungsleitung für beendet erklärt. Die Teilnehmer schlossen sich der dort bereits stattfindenden Versammlung unter dem Motto „Aufstehen gegen Rassismus, Solidarität statt Rassismus“ an. Diese wurde gegen 21.25 Uhr für beendet erklärt.
Der Aufzug unter dem Thema „Lichterwege“ startete gegen 17.30 Uhr an der Synagoge in der Stollberger Straße und führte über die Reichsstraße, Annaberger Straße, Bahnhofstraße, Georgstraße sowie Straße der Nationen. Über die Carolastraße liefen die Teilnehmer schließlich die Bahnhofstraße zurück und über die Augustusburger Straße sowie Zieschestraße zum Park der Opfer des Faschismus, wo der Aufzug gegen 20.50 Uhr störungsfrei beendet wurde.
Gegen 19.00 Uhr begann die Versammlung von „PRO Chemnitz“ in der Brückenstraße.
Der anschließende Aufzug sollte über die Theaterstraße bis zum Falkeplatz und zurück führen. Noch bevor der Aufzug gegen 20.00 Uhr startete, hatten sich gegen 19.15 Uhr mehrere Gegendemonstranten an der Börnichsgasse auf die Aufzugsstrecke begeben. Beim Zurückdrängen der Personengruppe durch Polizeibeamte kam nach bisherigen Erkenntnissen eine Frau zu Sturz und erlitt leichte Verletzungen. Einsatzkräfte unterzogen 13 Personen Identitätsfeststellungen und sprachen Platzverweise aus.
Später sammelten sich zahlreiche Personen in der Inneren Klosterstraße nahe der Aufzugstrecke und demonstrierten in Hör- und Sichtweite zum Aufzug von „PRO Chemnitz“.
Aus einem Haus an der Theaterstraße wurden gegen 20.25 Uhr die Teilnehmer des Aufzugs mit Apfelstücken beworfen. Verletzt wurde dadurch offenbar niemand.
Kurz vor 21.00 Uhr erklärte die Versammlungsleitung den Aufzug am Falkeplatz zunächst für beendet. Ein Teil der Versammlungsteilnehmer verließ daraufhin die Örtlichkeit. Der übrige Teil bekundete gegenüber der Polizei das Interesse, die Versammlung regulär zu Ende zu bringen, woraufhin der Aufzug wie ursprünglich angezeigt zur Brückenstraße zurück lief. Dort war die Versammlung gegen 21.35 Uhr beendet.
Mit jetzigem Stand sind insgesamt vier Straftaten durch die Einsatzkräfte registriert worden. Dabei handelt es sich überwiegend um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und Waffengesetz. Drei Teilnehmer (50, 29, 17) der Versammlung „PRO Chemnitz“ führten Pfeffer- bzw. Tierabwehrsprays mit sich. Gegen einen weiteren bislang unbekannten Teilnehmer dieser Versammlung wird wegen des Verdachts der Körperverletzung gegen einen Polizeibeamten ermittelt. Er hatte dem Beamten gegen den Helm geschlagen.
Die Versammlungsbehörde schätzte die Teilnehmerzahl schließlich bei „PRO Chemnitz“ auf etwa 1 200 Personen. Demgegenüber stellten sich nach Einschätzung der Versammlungsbehörde insgesamt etwa 1 000 Gegendemonstranten. (gö/ju)