Medieninformation: 087/2019
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 11.02.2019, 14:39 Uhr
Landeshauptstadt Dresden
Polizeieinsatz rund um den 13. Februar 2019
Der Einsatz der Dresdner Polizei begann am 10. Februar und wird voraussichtlich bis zum 17. Februar andauern. Zu den Schwerpunkten werden die sächsischen Beamten dabei von Polizisten aus Sachsen Anhalt und Brandenburg sowie der Bundespolizei unterstützt.
Leitender Polizeidirektor Renè Demmler (47): „Rund um den 13. Februar liegen wieder sehr viele Versammlungsanzeigen vor. Für uns gibt es zwei besondere Einsatztage – der Gedenktag am Mittwoch sowie der kommende Freitag.“
13. Februar
Am 13. Februar steht das bürgerliche Gedenken im Vordergrund. Die Polizei wird dies ermöglichen und rechnet in diesem Zusammenhang mit keinen Störungen. Dabei setzt die Dresdner Polizei erneut „Kommunikationsteams“ ein. Durch ihre ständige Gesprächsbereitschaft wollen die sächsischen Beamten Konflikten vorbeugen und dadurch letztlich deeskalierend wirken.
René Demmler: „Für den 13. Februar sehe ich den Neumarkt als Schwerpunkt an. Rund um die symbolträchtige Frauenkirche wurden mehrere Versammlungen angezeigt. Um mögliche Spannungen gar nicht erst aufkommen zu lassen, werden wir deshalb auch den Einsatz unserer Kommunikationsteams auf den Neumarkt konzentrieren. Im Übrigen liegen uns keine Hinweise auf einen rechten Aufzug an diesem Tag vor.“
Teilnehmer an der Menschenkette und anderen Veranstaltungen am 13. Februar werden gebeten, etwas mehr Fahrzeit einzuplanen. Beispielsweise wird der Fahrverkehr in der Innenstadt während der Dresdner Menschenkette zwischen 18.00 Uhr und 18.15 Uhr kurzzeitig zum Erliegen kommen. Über weitere Veranstaltungen können sich Interessierte auf www.13februar.dresden.de informieren.
15. Februar
Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass eine abschließende Prognose von möglichen Schwerpunkten des Polizeieinsatzes im Vorfeld kaum möglich ist. Insbesondere, weil der Verlauf von spontanen Versammlungen zeitlich oder örtlich nicht vorhersehbar ist.
Gleichwohl wird am 15. Februar die Versammlungslage in der Dresdner Altstadt im Fokus des Polizeieinsatzes stehen. Aufgabe der Polizei ist es, die Ausübung der Versammlungsfreiheit zu gewährleisten.
Renè Demmler: „Im Gegensatz zum 13. Februar haben wir es am Freitag mit einer konfrontativen Versammlungslage zu tun. Es wird sicherlich wieder Versuche geben, den rechten Aufzug zu blockieren. Grundsätzlich gehen wir aber von einem friedlichen Verlauf aus. Solange der Protest friedlich und gewaltfrei ist, werden wir als Polizei für Gegendemonstranten einen Protest in Hör- und Sichtweite gewährleisten.“
Einschränkungen im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz
Im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz werden unter anderem zeitweise die Parkplätze an der Schießgasse und Reitbahnstraße gesperrt.
Etwa 30 Polizeibeamte werden an den beiden Schwerpunkttagen für die Regulierung des Verkehrsaufkommens eingesetzt. Durch möglichst kurzzeitige Sperrungen sollen sie die Einschränkungen für die Bevölkerung so gering wie möglich halten.
Kontakttelefon eingerichtet
Die Dresdner Polizei ist sich des Informationsbedarfs bewusst. Interessierte erhalten Hinweise an einem Kontakttelefon. Dieses ist zu folgenden Zeiten besetzt:
12. Februar 2019 in der Zeit von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr
13. Februar 2019 in der Zeit von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr
14. Februar 2019 in der Zeit von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr
15. Februar 2019 in der Zeit von 12.00 Uhr bis 20.00 Uhr
Kontakttelefon: (0351) 483-3000 (tg)