06.03.2019 – 15:58, Bundespolizeidirektion Pirna, Leipzig (ots)
Gemeinsame erfolgreiche Einsatzmaßnahme der Bundespolizei und der Polizeidirektion Leipzig
Leipzig: Im Rahmen der Durchsuchung zweier Wohnungen am 05.03.2019 wurden in Leipzig zwei Personen festgestellt, welche sich unerlaubt im Bundesgebiet aufhielten. Beide Personen wurden festgenommen.
Die Gemeinsame Ermittlungsgruppe Bohemia (GEG Bohemia) setzt sich aus Mitarbeitern der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Halle, der Polizeidirektion Leipzig und der Stadtverwaltung Leipzig zusammen. Ziel der Kooperation ist hier die effektive Bekämpfung der Schleusungskriminalität.
Die GEG Bohemia führt aktuell im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig Ermittlungen u.a. wegen des Verdachts der Urkundenfälschung gem. § 267 StGB gegen mehrere in Leipzig wohnhafte Beschuldigte. Alle Beschuldigten stehen hierbei im Verdacht, sich durch die Vorlage gefälschter Dokumente ein Aufenthaltsrecht im Bundesgebiet erschlichen zu haben.
Am 05.03.2019 wurden in diesem Zusammenhang zwei Wohnungen in Leipzig durchsucht. Hierbei konnten die ursprünglich gesuchten Personen zwar nicht angetroffen werden. Dafür wurden aber zwei männliche vietnamesischer Staatsangehörige angetroffen, welche sich ebenfalls unerlaubt im Bundesgebiet aufhielten. Beide Personen wurden noch vor Ort festgenommen. Zudem wurden Beweismittel für den unerlaubten Aufenthalt beschlagnahmt.
Durch die Staatsanwaltschaft wurde gegen einen der beiden Männer im Alter von 36 Jahren, der sich schon seit 2010 unerlaubt in Deutschland aufhielt, der Erlass eines Untersuchungshaftbefehls beantragt. Dieser wurde noch am gestrigen Tage durch das zuständige Amtsgericht erlassen und die Person in die Justizvollzugsanstalt verbracht.
Die zweite Person ebenfalls im Alter von 37 Jahren wurde durch das Amtsgericht Leipzig im beschleunigten Verfahren zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen a 5 Euro verurteilt und im Anschluss an die Ausländerbehörde übergeben.
An den Einsatzmaßnahmen nahmen rund 20 Beamte der Bundes- und Landespolizei teil.
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