Polizeieinsatz
Medieninformation: 173/2019
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 23.03.2019, 15:02 Uhr
Landeshauptstadt Dresden
Polizeieinsatz
Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen führte die Polizeidirektion Dresden heute einen Einsatz durch. Dabei wurden die Dresdner Polizisten von der Bereitschaftspolizei unterstützt.
Im Fokus standen zwei Versammlungen auf dem Theaterplatz. Gegen 13.40 Uhr unterbrach die Polizei eine der Versammlungen, die unter dem Motto „Für Deutsche Kultur in Deutschland“ stand. Hintergrund war ein Redebeitrag, der einen Straftatverdacht beinhaltete. Nach einer rechtlichen Würdigung durch die Staatsanwaltschaft bestätigte sich der Verdacht.
Polizeibeamte stellten die Identität des Redners fest. Gleichzeitig wurde der 64-Jährige als Redner ausgeschlossen. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet.
Nachdem die Versammlung erneut aufgenommen wurde, wiederholte ein anderer Redner (38) das beanstandete Zitat. Daraufhin lösten Versammlungsbehörde und Polizei die Versammlung gegen 14.30 Uhr auf. Die Polizei informierte die Teilnehmer über die Entscheidung mit einem Lautsprecherwagen und forderte sie auf, den Platz zu verlassen.
Gegen den 38-Jährigen wurde ebenfalls ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Insgesamt waren 180 Polizisten im Einsatz. (ml)