11.05.2019 – 14:10, Polizeipräsidium Karlsruhe, Pforzheim (ots)
(PF) Pforzheim - Erstmeldung zur Versammlung der Partei "Die Rechte" und Gegendemonstrationen der "Initiative gegen Rechts" sowie des "Antirassistischen Netzwerks" und des Deutschen Gewerkschaftsbundes im Pforzheimer Stadtgebiet
Erst etwa zwei Stunden später als geplant, gegen 14.00 Uhr, begann am Pforzhei-mer Hauptbahnhof mit rund 80 Teilnehmern der Aufzug der Partei "Die Rechte" durch die östliche Innenstadt. Aufgrund einer Vollsperrung des Zugverkehrs auf der Bahnlinie von Karlsruhe nach Pforzheim hatte sich zuvor die Anfahrt ungefähr der Hälfte der Versammlungsteilnehmer verzögert.
Die Polizei befindet sich aktuell mit über 1.000 Beamtinnen und Beamten im Einsatz, um dem gesetzlichen Auftrag nachzukommen, friedliche, nicht verbotene Versammlungen zu schützen und deren Durchführung zu gewährleisten. Die Landespolizei wird dabei neben der Bundespolizei auch von Einsatzeinheiten aus Hessen unterstützt.
Um ein Aufeinandertreffen von Teilnehmern der verschiedenen Demonstrationen zu verhindern, wurden bereits frühzeitig ab 06.00 Uhr Absperrmaßnahmen eingeleitet und Absperrgitter entlang der genehmigten Aufzugsstrecke aufgebaut. Bei den Gegendemonstrationen der "Initiative gegen Rechts" und des Deutschen Gewerkschaftsbundes fanden sich bis gegen 13.45 Uhr rund 550 Teilnehmer ein. Bei der Versammlung des "Antirassistischen Netzwerks", die bereits um 11.35 Uhr eine Zwischenkundgebung abhielt, wurden etwa 70 Teilnehmer gezählt. Dort gab es gegen 11.45 Uhr kurzfristig Aufregung: Im Bereich der JVA hatte ein Abschiebehäftling Kontakt mit einem Versammlungsteilnehmer, was zu lautstarken Unruhen führte. Durch hinzugezogene Polizeikräfte konnte die Lage schnell wieder beruhigt werden.
Wie bisher festgestellt wurde, befinden sich unter den friedlichen Demonstranten auch gewaltgeneigte und gewaltbereite Störer, die bisher aber lediglich lautstark und gewaltfrei skandieren. Hinweise auf Straftaten liegen keine vor.
Aufgrund notwendiger Absperrmaßnahmen kam es wie erwartet bereits zu erheblichen Verkehrsbehinderungen und Einschränkungen für die Verkehrsteilnehmer, die voraussichtlich bis in den Abend anhalten können. Es wird deshalb empfohlen, das Innenstadtgebiet weiträumig zu umfahren.
Informationen über die Sperrmaßnahmen und den weiteren Verlauf der Versammlungen erhalten Sie weiterhin über die Internetseite www.pforzheim.de/elftermai oder über die Seiten der Stadt Pforzheim und des Polizeipräsidiums Karlsruhe in Facebook und Twitter.
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