BPOLD PIR: Gemeinsamer Einsatz zur Bekämpfung der irregulären Migration in Leipzig

BPOLD PIR: Gemeinsamer Einsatz zur Bekämpfung der irregulären Migration in Leipzig
16.05.2019 – 13:39, Bundespolizeidirektion Pirna, Leipzig (ots)

Bei einer gemeinsamen Einsatzmaßnahme der GEG Bohemia der Bundespolizei und der Polizeidirektion Leipzig wurden heute 14 Personen festgestellt, die sich ohne den erforderlichen Aufenthaltstitel illegal in Deutschland aufhalten. Gegen 12 von Ihnen besteht ferner der Verdacht der unerlaubten Erwerbstätigkeit.

Die Gemeinsame Ermittlungsgruppe Bohemia (GEG Bohemia) setzt sich aus Mitarbeitern der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Halle, der Polizeidirektion Leipzig, der Staatsanwaltschaft Leipzig und der Stadtverwaltung Leipzig zusammen. Ziel der Kooperation ist die effektive und vernetzte Bekämpfung der Schleusungskriminalität im Großraum Leipzig.

Die GEG Bohemia führt aktuell im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig u.a. mehrere Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Urkundenfälschung und des Erschleichens von Aufenthaltstiteln durch das Eingehen einer Scheinehe. Die Beschuldigten stehen zum einen im Verdacht, mittels gefälschter Dokumente einen Aufenthalt im Bundesgebiet begründet zu haben, obwohl sie hierfür nicht berechtigt gewesen waren. Zum anderen steht der Vorwurf des Eingehens von sog. Scheinehen im Raum.

Am heutigen Tag durchsuchten rund 30 Beamte der Bundespolizei und der Landespolizei gemeinsam mit der sachleitenden Staatsanwaltschaft Leipzig drei Wohnungen im Stadtgebiet Leipzig. Hierbei wurden insgesamt 14 unerlaubt in Deutschland aufhältige Personen festgestellt. Bei diesen handelt es sich um 9 kosovarische und 5 albanische Staatsangehörige. Bei 12 Personen besteht ferner der Verdacht, dass diese in Deutschland einer illegalen Erwerbstätigkeit im Baugewerbe nachgehen.

Die Personen wurden zunächst vorläufig festgenommen. Die Bearbeitung und Prüfung aufenthalts- und strafrechtlicher Folgemaßnahmen dauert an. Ermittlungen gegen die verantwortlichen Schleuser folgen. Bei den Durchsuchungen wurden zudem einschlägige Beweismittel aufgefunden und sichergestellt.

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