Polizeieinsatz am 15. Februar 2020
Medieninformation: 100/2020
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 15.02.2020, 19:00 Uhr
Landeshauptstadt Dresden
Polizeieinsatz am 15. Februar 2020
Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen am 15. Februar führte die Polizeidirektion Dresden einen Einsatz durch. Im Fokus standen mehrere Aufzüge und Kundgebungen im Innenstadtbereich.
Polizeipräsident Jörg Kubiessa (55): „Es war ein hochdynamischer Einsatz. Dennoch haben wir unsere Aufgaben erfüllt und die Ausübung der Versammlungsfreiheit für jedermann gewährleistet sowie den Protest in Hör- und Sichtweite ermöglicht.“
Am Vormittag starteten zwei Versammlungen unter dem Motto „Nazis stören“ am Alaunplatz sowie am Wiener Platz. Anschließend liefen die Teilnehmer jeweils bis zur Halfpipe an der Lingnerallee. Auch eine Personengruppe, die vom Bahnhof Mitte über die Marienstraße in Richtung Stadtzentrum unterwegs war, schloss sich den Versammlungen an.
An der Lingnerallee startete gegen 14.00 Uhr eine Versammlung des rechten Spektrums. Polizeibeamte hielten die beiden Gruppen getrennt, gewährleistete aber gleichzeitig auch einen Protest in Hör- und Sichtweite.
Gegen 15.00 Uhr setzte sich der Aufzug des rechten Spektrums in Bewegung. Aufgrund des umfangreichen Gegenprotestes im Umfeld nahm die Versammlung einen anderen Weg als ursprünglich geplant. Hintergrund waren zahlreiche Menschen, die sich an verschiedenen Stellen entlang der eigentlichen Aufzugsstrecke auf die Straße setzten. Mit Blick auf die Verhältnismäßigkeit griff die Polizei nicht ein. Dem Aufzug wurde eine andere Strecke zugewiesen. Letztlich endete die Versammlung des rechten Spektrums nach einer Abschlusskundgebung am Friedrich-List-Platz gegen 18.00 Uhr.
Im Verlauf des Einsatzes hat die Polizei insgesamt 25 Ermittlungsverfahren eingeleitet, unter anderem wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, Körperverletzungsdelikten, Landfriedensbruch sowie Beleidigungen. Sieben Personen wurden in Gewahrsam genommen.
Über den Tag waren rund 1.500 Polizeibeamte im Einsatz. Dabei erhielt die Polizeidirektion Dresden Unterstützung von Beamten aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Thüringen sowie der Bundespolizei und der Bereitschaftspolizei Sachsen. (ml)