30.03.2020 – 15:41, Polizeiinspektion Leer/Emden, PI Leer/Emden (ots)
Seit nunmehr einer Woche besteht die Allgemeinverfügung des Landes Niedersachsen bzgl. der Kontaktbeschränkungen in der Bevölkerung. Die Polizeiinspektion Leer/Emden hatte seit dem 20.03.2020 in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Ordnungsämtern verstärkt Kontrollmaßnahmen durchgeführt, um die Einhaltung der Verfügung zu überprüfen. Die Kontrollen wurden im gesamten Landkreis Leer, der Stadt Leer und der Stadt Emden durchgeführt. Hierbei wurde sowohl das Verhalten der einzelnen Bürgerinnen und Bürger als auch das Auftreten der Gewerbebetreiber in den Fokus genommen. In dieser Zeit wurden insgesamt 50 Feststellungen getroffen. Die Maßnahmen reichen von einer Identitätsfeststellung über einen Platzverweis bis zur Einleitung von Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren und damit verbundener Anordnung zur vorübergehenden Schließung eines Gewerbes. Die Kontrollorte sind völlig unterschiedlich. Die Polizei bestreift sowohl die üblichen Hot-Spots, wie Parkanlagen oder Sportplätze, aber auch abgelegene und nicht immer öffentlich zugängliche Plätze, wie z.B. den Deichen. Als sehr positiv können die Rückmeldungen und Hinweise der Bevölkerung bewertet werden, denen konsequent nachgegangen wurde. Die Polizeiinspektion Leer/Emden hat seit dem 20.03.2020 insgesamt 36 Ordnungswidrigkeiten und sechs Straftaten wegen des Verstoßes gegen die Allgemeinverfügung eingeleitet.
"Natürlich ist grundsätzlich jeder Verstoß zu viel, aber das Gros der ostfriesischen Bevölkerung hält sich an die Regelungen der Allgemeinverfügung. Dies merken wir auch anhand der vielen verunsicherten Anfragen der Bürgerinnen und Bürger. Ich denke, dass der Landkreis, die Städte, die Gemeinden und wir durch unsere aufklärende Arbeit Verständnis für diese verstärkten Kontrollmaßnahmen schaffen. Dafür erhalten wir auch viel positive Resonanz, was mich persönlich stolz macht", erklärt Johannes Lind, Leiter der Polizeiinspektion Leer/Emden.
Der Vergleich der Wochenenden vom 20.03-22.03.2020 und vom 27.03.-29.03.2020 zeigen bereits den erwünschten Erfolg. Die Anzahl der Feststellungen reduzierte sich von 22 Fällen auf 12 Fälle. Im Rahmen der Überprüfungen fallen vor allem Jugendliche in Gruppen auf, welche die Erfordernis der Kontrollmaßnahmen mehr oder minder ernst nehmen. Aus diesem Grund appelliert die Polizeiinspektion Leer/Emden auch an die Eltern, ihren Kindern die Wichtigkeit der Einhaltung dieser Kontaktbeschränkung zu erklären und sie über das Corona-Virus zu informieren.
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Heike Rogner
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