12.04.2020 – 10:40, Polizeiinspektion Leer/Emden, Leer/Emden (ots)
++ Widerrechtliches Abbrennen von Brauchtumsfeuern ++ Missachtung des Ansammlungsverbotes gemäß Corona-Verordnung ++
Leer/Emden - Widerrechtliches Abbrennen von Brauchtumsfeuern
Im Rahmen verstärkter Kontrollmaßnahmen der Polizei und Ordnungsämter konnten am Samstagnachmittag und Samstagabend lediglich vereinzelte Verstöße gegen das diesjährige Abbrennverbot von Strauchgut mit dem Charakter eines Osterfeuers festgestellt werden. So gab es jeweils eine Zuwiderhandlung in Ostrhauderfehn, Emden, Jemgum und Hesel. Zum Teil war eine Hinzuziehung der zuständigen Feuerwehr erforderlich. Die ermittelten verantwortlichen Personen erhielten entsprechende Verfügungen zum Löschen des Feuers oder zum Bewachen des kontrollierten Abrennvorganges. Anzeigen wegen der unerlaubten Abfallentsorgung (Strauchschnitt) nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz wurden gefertigt.
Leer/Emden - Missachtung des Ansammlungsverbotes
Vor dem Hintergrund der geltenden Rechtslage im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hatte die Polizei am Samstagabend und in der Nacht zum Sonntag etliche Einsätze zu bewältigen. Neben diversen gemeldeten Ruhestörungen mit damit verbundenem vermeintlichen Aufenthalt einer Vielzahl von Personen an einem Ort erfolgten mehrere Meldungen zu widerrechtlichen Osterfeuern. Letztgenannte Meldungen stellten sich jedoch zum Großteil als ordnungsgemäße Feuer in Feuerschalen oder Feuerkörben dar, bei denen auch die sonstigen rechtlichen Einschränkungen zur Minimierung der Kontakte eingehalten wurden. Im Rahmen der intensiven Kontrollen von Polizei und Ordnungsämtern waren außerdem nur wenige Identitätsfeststellungen und Personenansprachen erforderlich. In einem Fall war das Aussprechen eines Platzverweises erforderlich.
Auch auf Borkum musste die Polizei zu vereinzelt gemeldeten Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz Überprüfungen vornehmen. In zwei Fällen wurden die Sachverhalte erfasst und protokolliert.
Hinweise bitte telefonisch an die zuständigen Dienststellen unter:
Polizei Leer 0491-976900
Polizei Emden 04921-8910
Autobahnpolizei Leer 0491-929250
Polizeistation Borkum 04922-91860
Polizeistation Bunde 04953-921520
Polizeistation Filsum 04957-928120
Polizeistation Hesel 04950-995570
Polizeistation Jemgum 04958-910420
Polizeistation Moormerland 04954-955450
Polizeistation Ostrhauderfehn 04952-829680
Polizeistation Rhauderfehn 04952-9230
Polizeistation Uplengen 04956-927450
Polizeistation Weener 04951-914820
Polizeistation Westoverledingen 04955-937920
Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Leer/Emden
i.A. Karsjens, PHK
Dienstschichtleiter
Telefon: 0491-97690 215
E-Mail: pressestelle@pi-ler.polizei.niedersachsen.de
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