Polizeieinsätze anlässlich von Versammlungen
Medieninformation: 295/2020
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 18.05.2020, 21:00 Uhr
Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Dresden
Polizeieinsätze anlässlich von Versammlungen
Für den heutigen Abend wurden im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Dresden Versammlungen angezeigt. Gleichzeitig wurde im Internet erneut zu Protestaktionen in Form sogenannter Spaziergänge gegen die aktuellen Coronaregelungen aufgerufen. Die Einsatzkräfte stellten letztlich folgendes fest:
Landeshauptstadt Dresden
Gegen 18.30 Uhr begann eine angezeigte Kundgebung des Pegida Fördervereins e. V. auf dem Altmarkt. An der stationären Kundgebung nahmen etwa 300 Personen teil. Sie verlief ohne Störungen. Zur gleichen Zeit protestierten auf dem Altmarkt/ Seestraße etwa zehn Personen gegen diese Kundgebung. Sie hatten vor Ort eine Versammlung angezeigt.
Gegen 19.05 Uhr folgten auf dem Neumarkt ca. 200 Personen einem Aufruf zu einem Spaziergang, der für ca. eine Stunde durch die Dresdner Innenstadt führte.
Die Polizei leitete Ermittlungen wegen Durchführens einer nicht angezeigten Versammlung ein. In dem Zusammenhang stellten Einsatzkräfte die Identitäten von vier Personen fest, die den Spaziergang angeführt hatten.
Landkreis Meißen
Gegen 17.00 Uhr stellten Einsatzkräfte etwa 20 Personen in Nossen fest, die einen sogenannten Spaziergang durchführten.
Gegen 19.00 Uhr gab es weitere Spaziergänge in Meißen (300 Teilnehmer), Großenhain (220 Teilnehmer), Coswig (100 Teilnehmer), Weinböhla (70 Teilnehmer) und Riesa (40 Teilnehmer).
Zudem nahmen an angezeigten Versammlungen in Riesa 13 Personen und in Radebeul 20 Personen teil.
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Zu einer angezeigten Versammlung kamen in Wilsdruff 100 Teilnehmer.
Weiterhin kam es zu Spaziergängen in Sebnitz (ca. 80 Teilnehmer), Neustadt (40 Teilnehmer), Pirna (25 Teilnehmer), Heidenau (ca. 20 Teilnehmer) und Freital (ca. 15 Teilnehmer).
Bei allen festgestellten Spaziergängen reagierten die Versammlungsteilnehmer nicht auf das Ansprechen der Einsatzkräfte. Versammlungsleiter gaben sich nicht zu erkennen. Die Polizei wertete die Spaziergänge dennoch als Versammlung, begleitete die Aufzüge und wies anlassbezogen auf einzuhaltende Abstände hin. Zudem wurden Ermittlungen wegen des Durchführens einer nichtangezeigten Versammlung eingeleitet.
Alle Versammlungen verliefen friedlich. Nach spätestens einer Stunde waren sie beendet.
An dem Polizeieinsatz waren 380 Beamte der Polizeidirektion Dresden sowie der sächsischen Bereitschaftspolizei beteiligt. (tg)