Die bundesweiten Protestaktionen der Landwirte unter dem Motto "Land schafft Verbindung" sind auch in Ostfriesland zu einem bekannten Bild geworden. Hierbei demonstrieren Landwirte gegen die aktuelle Agrarpolitik. In diesem Jahr kam es im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektionen Leer/Emden bereits zu mehreren Versammlungen, bei denen die Polizei immer eine positive Bilanz ziehen konnte. Bis auf Verkehrsbehinderungen, die bereits im Vorfeld angekündigt und von den Bürgerinnen und Bürgern weitestgehend mitgetragen wurden, hatten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Protestaktionen an Absprachen gehalten. Anders verhielt es sich am letzten Freitagabend, als einige Traktoren bei einer Zusammenkunft im Rheiderland auf die Autobahn A 31 an der Anschlussstelle Papenburg in Richtung Leer und an der Anschlussstelle Weener auf die A 31 in Richtung Süden fuhren. Die Polizeiinspektion Leer/Emden berichtete von diesem Ereignis in ihrer Pressemitteilung vom 11.07.2020. Bei einer vorherigen Kontaktaufnahme durch die Polizei mit einem Verantwortlichen dieser Zusammenkunft wurde das Befahren der Autobahn mit Traktoren ausdrücklich verboten. Und trotzdem fuhren insgesamt fünf Landwirte im Alter zwischen 25 und 51 aus dem Rheiderland und aus Aurich auf die Autobahn. Beamte der Polizeiinspektion Leer/Emden, die bereits im Vorfeld die Zusammenkunft begleitet hatten, lotsten die Traktoren wieder von der Autobahn und leiteten Verfahren gegen die Verantwortlichen ein. Dass es rein rechtlich, gemäß der Straßenverkehrsordnung, in diesen Fällen verboten ist, mit einem Traktor auf die Autobahn zu fahren, ist ein Aspekt. Der andere Aspekt ist die besondere Gefahr, die gerade für andere Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer entstehen kann, wenn sich Traktoren auf der Autobahn befinden. Die Autobahn ist eine Hochgeschwindigkeitsstrecke. Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer rechnen nicht mit einem langsam fahrenden Gefährt, auch wenn es breit, groß und möglicherweise mit einer Signalleuchte versehen ist. Aus diesen Situationen können sich schwere Unfälle ergeben, die eigentlich keiner mit seinem Vorhaben verursachen wollte. Die Polizeiinspektion Leer/Emden möchte daher alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer für diese Thematik und die potenziellen Gefahren sensibilisieren. Polizeidirektor Johannes Lind, Leiter der Polizeiinspektion Leer/Emden bezieht hierzu klare Stellung: "Mich hat es anfänglich gefreut, dass sich unsere ostfriesischen Landwirte immer an die Absprachen gehalten haben, um für alle ein geringstmögliches Gefahrenrisiko darzustellen. Immer wieder konnten wir eine positive Bilanz ziehen und haben die Landwirte in der Öffentlichkeit für ihre Korrespondenz gelobt. Der Vorfall vom letzten Wochenende entsetzt mich allerdings. Obwohl die Landwirte wussten, dass ein Befahren der Autobahn verboten ist, setzten sie andere Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer durch ihre Aktion in Gefahr. Derartige Ereignisse werden von der Polizei stringent verfolgt und immer strafrechtlich geprüft. Hieraus können sich dann auch Folgemaßnahmen ergeben, wie z.B. die Prüfung, ob die Fahrzeugführer, die derartige Aktion wohlwissend durchführen, für das Führen eines Kraftfahrzeuges geeignet sind. Wir werden das weiter im Auge behalten!" In den fünf vorliegenden Verfahren wurde die Führerscheinstelle kontaktiert, die eine Eignung dieser Fahrzeugführer prüft.
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Polizeiinspektion Leer/Emden
Heike Rogner
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