Medieninformation: 474/2020
Verantwortlich: Stefan Grohme (sg)
Stand: 17.08.2020, 22:50 Uhr
Landeshauptstadt Dresden
Einsatz anlässlich Versammlungsgeschehen
Zeit: 17.08.2020, 16.00 Uhr bis 21.45 Uhr
Ort: Dresden-Innere Altstadt
Die Polizeidirektion Dresden führte heute anlässlich des Versammlungsgeschehens in der Dresdner Innenstadt einen Einsatz durch. Unterstützt wurde sie von Kräften der sächsischen Bereitschaftspolizei.
Gegen 18.45 Uhr begann die Versammlung des Pegida Fördervereins e.V. auf dem Neumarkt und dem Motto „Gemeinsam für Bürgerrechte“. Anschließend führte ein Aufzug durch die Innenstadt und endete wieder auf dem Neumarkt. Parallel zur der genannten Kundgebung und dem Aufzug fanden mehrere Gegendemonstrationen im Innenstadtbereich statt.
Als der Lautsprecherwagen der Versammlung „Jetzt erst Recht, Rassist*innen entgegentreten“ zu seinem Aufstellort auf dem Neumarkt fahren wollte, traf er auf Teilnehmer der Versammlung des Pegida Fördervereins e. V. Es kam zu einer Rangelei zwischen den Teilnehmern der beiden Versammlungen bevor Einsatzkräfte die Seiten trennten.
Während des Aufzugs des Pegida e. V. setzten sich mehrere Menschen an zwei verschiedenen Stellen auf die Wilsdruffer Straße. Nachdem der Aufzug sie passierte, verließen sie die Straße wieder. Weitere Versuche die Aufzugstrecke und den Kundgebungsort zu blockieren, wurden durch Einsatzkräfte unter Anwendung unmittelbaren Zwangs unterbunden.
Kurz nachdem der Aufzug wieder auf dem Neumarkt angekommen war, bewegten sich die Teilnehmer, offenbar nach Aufforderung eines Redners, in Richtung Gegenprotest. Einsatzkräfte mussten zur Trennung der Beteiligten erneut unmittelbaren Zwang anwenden.
Einer der Teilnehmer (73) der Versammlung „Gemeinsam für Bürgerrechte“ trug ein Plakat mit einem dünn durchgestrichenen Hakenkreuz. Einsatzkräfte stellten die Personalien des 73-jährigen Trägers fest. Die Strafbarkeit des Plakates wird geprüft.
Im Rahmen des Einsatzes fertigte die Polizei bislang insgesamt neun Strafanzeigen.
Unter anderem ermittelt die Polizei gegen zwei Deutsche (33, 59) wegen gefährlicher Körperverletzung. Der 59-Jährige hatte offenbar einen 48-jährigen Gegendemonstranten mit einem Regenschirm geschlagen und der 33-Jährige eine Bierdose auf einen Pegida-Teilnehmer geworfen.
Weiterhin ermittelt die Polizei wegen Sachbeschädigung. Offenbar waren Teilnehmer des Gegenprotestes durch den Außenbereich einer Gaststätte an der Wilsdruffer Straße gerannt und stießen dabei Tische und Stühle um.
Nach Beendigung der Versammlungen kam es zu verbalen Auseinandersetzungen zwischen ehemaligen Versammlungsteilnehmern. In diesem Zusammenhang ermittelt die Polizei wegen einer Bedrohung.
Gegen einen Redner der Versammlung „Gemeinsam für Bürgerrechte“ wurde eine Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet. Die Polizei prüft die Strafbarkeit des Vortrags.
Insgesamt waren rund 300 Beamte in Einsatz. (sg)