Braunschweig 22.10.2020, 18.30 - 23 Uhr
Die Polizei Braunschweig setzt ihre intensiven Kontrollen fort und verfolgt Verstöße konsequent.
In Anbetracht der aktuellen Entwicklung der Infektions- und Inzidenzzahlen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus wird die Polizei auch weiterhin den Umgang mit den Ge- und Verbotsregelungen überprüfen. Wegen der stetig steigenden Infektionszahlen ist die Anpassung der Beschränkungen in der Verordnung des Landes und den kommunalen Verfügungen erforderlich.
Am Donnerstagabend kontrollierte die Polizei sowohl eigeninitiativ als auch auf Grund von Hinweisen mehrere Shisha-Bars und Gaststätten in der Innenstadt sowie eine Sportstätte.
Während die Polizeibeamten in vier Bars, einem Restaurant sowie der Sportstätte keine Verstöße feststellten, mussten sie in drei Fällen Verfahren einleiten.
In einer Shisha-Bar bewegte sich ein 23-jähriger Gast ohne eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung. Diese legte er erst nach Aufforderung durch das Personal der Bar an. Der Mann muss sich in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die geltende Corona-Verordnung verantworten.
In einer anderen Bar stellten die Polizisten fest, dass der Betreiber kein Hygienekonzept vorlegen konnte, die zu führende Gästeliste unvollständig war und die Shisha-Pfeifen nur unzureichend gereinigt wurden. Hinzu kam der Verdacht eines Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz und die Abgabenordnung, so dass nicht nur weitere Verfahren eingeleitet, sondern die Tabakdosen auch sichergestellt wurden.
Gegen 18.44 Uhr beobachtete eine weitere Streifenbesatzung an der Straßenbahnhaltestelle am Bohlweg eine Personengruppe. Die Polizeibeamten wiesen die sechs Personen auf die unbedingte Einhaltung der Abstandsregeln zur Minimierung einer Infektion hin. Ein Mann aus der Gruppe fiel hierbei auf, weil er im Gegensatz zu seinen Begleitern keine Mund-Nasen-Bedeckung trug. Der Aufforderung, eine entsprechende Maske anzulegen, kam der 26-jährigen Mann jedoch nicht nach.
Im Rahmen der Personalienfeststellung in der Polizeidienststelle leistete der Mann Widerstand und verletzte einen Beamten im Gesicht. Gegen den 26-Jährigen wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die Corona-Verordnung und ein Strafverfahren wegen Widerstands eingeleitet.
Die Polizei wird an Orten, an denen sich regelmäßig Personen ansammeln und zusammenkommen, gezielt Präsenz zeigen und anlassbezogen Kontrollen durchführen.
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