Medieninformation: 531/2020
Verantwortlich: Olaf Hoppe, Mandy Heimann
Stand: 07.11.2020, 11:57 Uhr
Ort: Stadtgebiet Leipzig
Zeit: 06. und 07.11.2020
Im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen am heutigen Tag in Leipzig wurde bereits gestern Abend durch „Köln ist aktiv“ eine angezeigte Versammlung auf dem Marktplatz in Leipzig durchgeführt. Eine spontane Gegenkundgebung am Marktplatz wurde durch die Versammlungsbehörde positiv beschieden. Während des Versammlungsgeschehens waren bei „Köln ist aktiv“ über 200 Teilnehmer anwesend. An dem Gegenprotest nahmen etwa 100 Personen teil. Aufgrund von Auflagenverstößen (fehlende Mund-Nasen-Bedeckung und Nichteinhalten des gebotenen Mindestabstandes) aus der Versammlung „Köln ist aktiv“ wurde eine Anzeige gegen die Versammlungsleiterin gefertigt. Durch Einsatzkräfte der Polizei wurden die Verstöße gegen die Auflagen in Amtshilfe für die Versammlungsbehörde videografiert.
Auf dem Augustusplatz wurde gestern in den frühen Abendstunden begonnen, Bühnentechnik für die angemeldete Versammlung „Für die Freiheit“ aufzubauen, obwohl zuvor vom Verwaltungsgericht Leipzig beschieden wurde, dass die Versammlung auf dem Gelände der Neuen Messe stattzufinden hat. Der weitere Aufbau wurde vor Ort untersagt und die vorgefahrenen Fahrzeuge entfernten sich vom Augustusplatz. Ein kleiner Teil der Anwesenden führte daraufhin eine Spontandemonstration bis heute Morgen 08:00 Uhr durch, die ohne Vorkommnisse verlief.
In Connewitz wurden gegen 19:40 Uhr aus einer Spontandemonstration (circa 200 Teilnehmer) heraus Polizeibeamte mit Steinen und Pyrotechnik beworfen. Durch die Übergriffe in der Biedermannstraße/Herderstraße wurden drei Polizeibeamte verletzt. Einer der Verletzten ist nicht mehr dienstfähig. Es kam zu Sachbeschädigungen an mehreren Gebäuden im Bereich des Wiedebachplatzes und an mehreren Wohnhäusern. Weiterhin wurden neben Einsatzfahrzeugen auch Einsatzmittel beschädigt. In der vergangenen Nacht befanden sich Einsatzkräfte unter anderem in Connewitz, um weitere Straftaten zu verhindern.
Nachdem durch das Sächsische Oberverwaltungsgericht vergangene Nacht beschieden wurde, dass die angemeldete Versammlung mit dem Motto „Für die Freiheit“ auf dem Augustusplatz stattfinden kann, fokussiert sich für die Polizei das Einsatzgeschehen auf die Innenstadt. Die besondere Herausforderung für die Einsatzkräfte ist dabei der Umgang mit den Menschenmassen in Verbindung mit der Durchsetzung des Infektionsschutzes, der Gewährung der Versammlungsfreiheit und der Umgang mit der bereits in der vergangenen Nacht gezeigten Gewaltbereitschaft einzelner Gruppen.