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Die Bundespolizei hat Samstagabend einen 24-jährigen festgenommen, der immer wieder wegen Erschleichen von Leistungen in Erscheinung tritt. Ein Gericht ordnete in diesem Fall die Hauptverhandlungshaft zur Durchführung eines beschleunigten Verfahrens an.
Der 24-Jährige war dem Zugpersonal eines von Bielefeld nach Hengelo (NL) grenzüberschreitend verkehrenden Zuges, ohne Fahrschein aufgefallen. Weil der Mann keine Ausweispapiere dabeihatte, musste er die benachrichtigten Beamten zur Klärung seiner Identität zur Dienststelle der Bundespolizei begleiten.
Bei der Feststellung seiner Personalien fanden die Bundespolizisten heraus, dass der 24-jährige ghanaische Staatsangehörige, der in Deutschland über keinen festen Wohnsitz verfügt, immer wieder mit dem Gesetz in Konflikt gerät. Allein bei der Bundespolizei ist der Mann in diesem Jahr in 96 Fällen von Erschleichen von Leistungen bekannt. Außerdem verfügte er über keinen erforderlichen gültigen Aufenthaltstitel für die Bundesrepublik Deutschland.
Nach Sachvortrag durch die Bundespolizei entschied die zuständige Staatsanwaltschaft Osnabrück auf Festnahme des 24-Jährigen zur Durchführung eines beschleunigten Strafverfahrens. Das zuständige Amtsgericht ordnete am Sonntag an, dass der Mann die Zeit bis zur Hauptverhandlung in Haft verbringt. In den kommenden Tagen wird dann die Entscheidung über das Strafmaß fallen.
Das sogenannte beschleunigte Verfahren ist eine besondere Form des Strafverfahrens und hat den Vorteil, dass einfache Fälle schneller abgeschlossen werden können und die Strafe unmittelbar "auf dem Fuße" folgt. Es kommt häufig bei einfach gelagerten Sachverhalten zur Anwendung, wenn neben einer klaren Beweislage der auf frischer Tat betroffene Täter ohne festen Wohnsitz ist.
Rückfragen bitte an:
Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim
Pressesprecher
Ralf Löning
Mobil: 01520 - 9054933
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