Cloppenburg/Emstek- Spontanversammlung durch Landwirte mit Blockadeaktion
Ab Sonntagabend, 29. November 2020, kam es im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta zu einer spontanen und unangemeldeten Versammlung. Landwirte aus dem Oldenburger Münsterland und der Umgebung begaben sich mit ihren Traktoren zum Zentrallager eines Lebensmittels-Discounters in der Straße Brookweg im Cloppenburger Industriegebiet sowie zu zwei weiteren Firmen, welche Teil der Logistikkette des Discounters sind, im ecopark in Emstek. Nach Erkenntnissen der Polizei protestierten die Landwirte für eine faire Preisgestaltung und forderten ein Gespräch mit der Geschäftsleitung des Discounters.
Es versammelten sich vor dem Zentrallager in Cloppenburg zeitweise bis zu 400 Landwirte mit Traktoren und vor den beiden Firmen in Emstek bis zu 70 Traktoren. Die Anzahl der Versammlungsteilnehmer reduzierte sich im weiteren Verlauf, sodass sich am Montagvormittag, 30. November 2020, ca. 100 Traktoren vor dem Zentrallager in Cloppenburg und ca. 20 Traktoren vor den beiden Firmen in Emstek befanden. Während der Spontanversammlung wurden die Zufahrten zum Zentrallager sowie zu den beiden Firmen blockiert. Ferner kam es im Bereich der betroffenen Unternehmen zu Verkehrsbehinderungen.
Die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta war ab Versammlungsbeginn mit einer mehreren Einsatzkräften vor Ort, um für die Sicherheit der Versammlung zu sorgen sowie Verkehrsstörungen zu minimieren. Die Einsatzleitung vermittelte zwischen den Versammlungsteilnehmern und der Geschäftsführung. Durch die Polizei wurden die Feststellungen vor Ort dokumentiert.
Mit dem Stand von Montag, 30. November 2020, 18.00 Uhr, ist die Lage vor Ort unverändert. Es befinden sich ca. 120 Traktoren vor dem Zentrallager in Cloppenburg und ca. 30 Traktoren vor den beiden Firmen in Emstek. Gegen 17.20 Uhr wurde durch einen Geschäftsführer des Discounters in Cloppenburg eine Absichtserklärung verlesen. Dennoch konnte zwischen den Parteien vor Ort kein Konsens gefunden werden. Die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta wird auch weiterhin mit Einsatzkräften vor Ort sein, die Weiterentwicklung der Lage aufmerksam beobachten und mögliche Maßnahmen in stetiger Abwägung der Rechtsgüter in Erwägung ziehen.
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Nadine Luttmann, PKin
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