Pressebericht vom 01.05.2021
01.05.2021, PP München
Pressebericht vom 01.05.2021
Inhalt:
635. Versammlungslage am 30.04.2021 in Grünwald
636. Einsatzbilanz zur Freinacht
635. Versammlungslage am 30.04.2021 in Grünwald
Am Freitag, 30.04.2021, war um 19.30 Uhr eine sich fortbewegende Versammlung in Grünwald angezeigt. Der Auftakt hierzu fand am Marktplatz statt. Dazu war noch eine Versammlung mit einer gegensätzlichen Thematik stationär zum gleichen Zeitpunkt für den Luitpoldweg angemeldet.
Bei der fortbewegenden Versammlung waren in der Spitze 150 Teilnehmer vor Ort. Hier war es den Teilnehmern zunächst nicht möglich, die erforderlichen Abstände untereinander und zwischen den Seitentransparenten einzuhalten. Nach mehreren Aufforderungen und Gesprächen mit dem Versammlungsleiter konnte sich der Demonstrationszug schließlich gegen 19.45 Uhr in Bewegung setzen. Nach ca. 50 Metern musste die Versammlung wieder angehalten werden, da erneut die erforderlichen Abstände nicht eingehalten wurden. Daraufhin wurde von polizeilicher Seite eine beschränkende Verfügung mit der Reduzierung auf eine stationäre Versammlung auf dem Markplatz ausgesprochen. Dies führte in der Folge dazu, dass der Versammlungsleiter die Versammlung um kurz nach 20.00 Uhr beendete.
Die stationäre Versammlung auf dem Luitpoldweg wurde fast zeitgleich mit in der Spitze 17 Teilnehmern beendet. Hier kam es zu keinerlei besonderen Vorkommnissen.
Bei der Abwanderung vom Marktplatz wurde von der Polizei aus daraufhin gewirkt, dass sich die Versammlungsteilnehmer nicht gesamt sondern in Kleingruppen bewegen. Der Großteil begab sich dabei zur dortigen Trambahnhaltestelle. Hierbei und an der Haltestelle vor Ort mussten die Polizeibeamten immer wieder eingreifen, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrechtzuerhalten (u. a. ständiges Drängen gegen die Einsatzkräfte, die die Abfahrt der Trambahn zu gewährleisten hatten). Dabei kam es immer wieder zur Anwendung von unmittelbarem Zwang durch Schieben und Drücken, auch unter Zuhilfenahme des Schlagstockes. Dazu musste auch einmal das Pfefferspray eingesetzt werden.
Unter Begleitung der Polizei fuhren die Versammlungsteilnehmer mit mehreren Trambahnen in die Münchner Innenstadt. Von dort aus verstreuten sie sich schließlich.
Im Rahmen des Gesamteinsatzes kam es zu vier vorläufigen Festnahmen und entsprechenden Strafanzeigen (dreimal tätlicher Angriff und Körperverletzung und einmal Beleidigung jeweils zum Nachteil von Polizeibeamten). In sechs Fällen kam es zu Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz. Drei Polizeibeamte wurden bei dem Einsatz leicht verletzt.
636. Einsatzbilanz zur “Freinacht“
Die Münchner Polizei wurde in der sogenannten “Freinacht“ vom 30.04.2021 auf den 01.05.2021 insgesamt zu 10 Einsätzen gerufen, die thematisch in direktem Bezug zur “Freinacht“ zu werten sind.
Am Freitag, 30.04.2021 gegen 22.50 Uhr stellten mehrere Jugendliche Mülltonnen und Zeitungsständer in der Fasanerie auf die Straße. Die Polizei unterband dies vor Ort und zeigte die vier Personen wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und nach dem Infektionsschutzgesetz an.
Am Samstag, 01.05.2021 gegen 00.15 Uhr randalierten vier Personen an einer Bushaltestelle in Neuaubing. Alle vier erhielten in der Folge durch die Polizei Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz.