1. Nachtrag zum Pressebericht vom 12.09.2021
12.09.2021, PP München
1. Nachtrag zum Pressebericht vom 12.09.2021
Inhalt:
1357. Gesamteinsatzbilanz anlässlich des Versammlungsgeschehens und der Veranstaltungen um die IAA Mobility 2021 bct
-siehe Medieninformation vom 07.09.2021, Nr. 1319
-siehe 1. Nachtrag zur Medieninformation vom 07.09.2021, Nr. 1323
-siehe 1. Nachtrag zur Medieninformation vom 08.09.2021, Nr. 1329
-siehe 2. Nachtrag zur Medieninformation vom 08.09.2021, Nr. 1330
-siehe Medieninformation vom 09.09.2021, Nr. 1331
-siehe 1. Nachtrag zur Medieninformation vom 09.09.2021, Nr. 1336
-siehe Medieninformation vom 10.09.2021, Nr. 1342
-siehe 2. Nachtrag zur Medieninformation vom 10.09.2021, Nr. 1345
-siehe 3. Nachtrag zur Medieninformation vom 10.09.2021, Nr. 1347
-siehe Medieninformation vom 11.09.2021, Nr. 1348
1357. Gesamteinsatzbilanz anlässlich des Versammlungsgeschehens und der Veranstaltungen um die IAA Mobility 2021
Die Münchner Polizei ist im Ergebnis mit dem Einsatzverlauf anlässlich des Versammlungsgeschehens und der Veranstaltungen um die IAA Mobility 2021 hochzufrieden. Darauf hat Münchens Einsatzleiter und Polizeivizepräsident Michael Dibowski am Sonntag (12.09.2021) in München hingewiesen. Er bilanzierte hierzu: „Unser Einsatzkonzept hat sich bewährt, denn die meisten Veranstaltungen und Versammlungen im Zusammenhang mit der IAA Mobility 2021 verliefen ohne nennenswerte Störungen. Mich stimmt jedoch nachdenklich, dass in einigen Fällen notwendige polizeiliche Maßnahmen erst nach der Androhung oder dem Einsatz von Zwangsmitteln befolgt wurden. Gleichwohl darf man nicht übersehen, dass die überwiegende Mehrheit der Versammlungsteilnehmer einen friedlichen Protest gewählt und damit ihre Interessen demokratisch vertreten hat.“
Im Zeitraum der Veranstaltung IAA Mobility 2021 lag ein Schwerpunkt des Versammlungsgeschehens auf Freitag und Samstag. Im Gesamtverlauf kam es zu keinen größeren Störaktionen oder schwerwiegenden Straftaten. Viele der Versammlungen und Veranstaltungen verliefen komplikationslos. Dibowski betonte: „Im Sinne der Versammlungsfreiheit haben wir bei den Versammlungen nur dann polizeiliche Zwangsmaßnahmen getroffen, wenn es wirklich notwendig und die Situation nicht kommunikativ zu lösen war.“ Hierzu waren insbesondere bei den sich fortbewegenden Versammlungen speziell geschulte Kommunikationsbeamte eingesetzt, um potentiell unfriedliche Versammlungsteilnehmer frühzeitig deeskalierend anzusprechen.
Darüber hinaus haben die Einsatzkräfte, vor allem wenn Störaktionen im Stadtgebiet bekannt wurden, frühzeitig eingegriffen und präventive Kontrollen durchgeführt. „Diese selektiven Kontrollen waren auch notwendig, um potentiellen Straftätern die möglichen Konsequenzen ihres angekündigten Handelns zu verdeutlichen“, erklärte Dibowski. Im gesamten Einsatzverlauf wurden bis heute insgesamt rund 200 Identitätsfeststellungen zur Strafverfolgung und Gefahrenabwehr getroffen. In 144 Fällen wurden bislang (mit Stand 12.09.2021 - 10:00 Uhr) in der zurückliegenden Woche Straftaten, wie beispielsweise Sachbeschädigungen, Hausfriedensbruch oder Widerstandshandlungen gegen Vollstreckungsbeamte, mit Bezug zur IAA Mobility 2021 angezeigt und größtenteils auch Tatverdächtige ermittelt. 87 Personen wurden deshalb vorübergehend fest- oder in Gewahrsam genommen.
„Die zurückliegende Woche war für die eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, nach der Fußballeuropameisterschaft und den Einsätzen im Zusammenhang mit der bevorstehenden Wahl, eine sehr einsatzintensive Zeit. Gleichwohl wurden sämtliche Einsatzsituationen, trotz sehr unterschiedlicher Herausforderungen, von den Einsatzkräften jederzeit professionell und verantwortungsvoll abgearbeitet. Dafür möchte ich mich bei allen eingesetzten Kolleginnen und Kollegen aus Bayern und den außerbayerischen Polizeiverbänden bedanken!“, ergänzte Dibowski.