Pressemitteilung der Polizeiinspektion SZ/PE/WF vom 17.01.2022.
Polizei spricht von ruhigen Verläufen bei versammlungsrechtlichen Aktionen in Salzgitter und Salzgitter-Bad.
Bei zwei für den Bereich von Salzgitter Lebenstedt angezeigten Versammlungen kam es keinen relevanten Vorkommnissen.
Bei der auf dem Rathausvorplatz von Salzgitter durchgeführten Veranstaltung mit dem Thema "Mit Solidarität und Menschlichkeit durch die Krise" nahmen ca. 15 Teilnehmer teil. Es wurden Redebeiträge gehalten und Musik abgespielt. Es kam zu keinen polizeilich relevanten Vorfällen.
Eine weitere angezeigte Veranstaltung hatte das Thema "Wir sind die rote Linie".
Ca. 130-150 Personen nahmen an dem Aufzug durch die Innenstadt von Salzgitter Lebenstedt teil.
Der Aufzug umrundete dreimal Teile der Innenstadt über folgende Straßenzüge: Albert-Schweitzer-Straße, Chemnitzer Straße, Creteilpassage, In den Blumentriften, Stadtmonument, Platz der Städtepartnerschaften.
Die Polizei spricht in beiden Fällen von ruhigen versammlungsrechtlichen Verläufen und dankt den Teilnehmenden für die gezeigte Kooperation.
Auch in der Innenstadt von Salzgitter-Bad nahmen ca. 20 Personen an einem nicht angezeigten Aufzug teil. Die Polizei erließ beschränkende Auflagen.
Insbesondere mussten die Teilnehmenden an eine erforderliche Mund-Nasen-Bedeckung und an einen erforderlichen Abstand zu anderen Teilnehmenden erinnert werden.
Die Polizei stufte den Aufzug als Versammlung ein. Die Polizei möchte noch einmal in Erinnerung rufen, dass versammlungsrechtliche Aktionen fristgerecht vor dem eigentlichen Beginn bei der zuständigen Verwaltungsbehörde angezeigt werden müssen.
Es kam zu keinen polizeilich relevanten Vorfällen. Wir sprechen auch hier von einem ruhigen Verlauf.
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Matthias Pintak
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