PD Chemnitz – Polizeieinsätze wegen Versammlungen

Polizeieinsätze wegen Versammlungen Medieninformation: 122/2022 Verantwortlich: Marcus Gerschler Stand: 15.03.2022, 09:00 Uhr Chemnitz/Landkreis Mittelsachsen/Erzgebirgskreis Polizeieinsätze wegen Versammlungen Zeit:       14.03.2022 Ort:        Direktionsbereich Chemnitz (795) Die Polizeidirektion Chemnitz führte am gestrigen Montag erneut einen Polizeieinsatz wegen diverser Versammlungen durch. Insgesamt waren rund 340 Einsatzkräfte der sächsischen Bereitschaftspolizei sowie der Polizeidirektion Chemnitz in die Maßnahmen eingebunden. Die festgestellten Versammlungen verliefen störungsfrei. Insgesamt wurden 14 angezeigte sowie 29 nicht angezeigte Versammlungen mit insgesamt rund 4.700 Teilnehmern festgestellt. Chemnitz Für das Chemnitzer Stadtgebiet waren zwei Versammlungen angezeigt. An diesen nahmen insgesamt 31 Personen teil. Gegen 18:05 Uhr hatte sich im Bereich des Schillerplatz wie in den Vorwochen ein Aufzug zusammengefunden, der anschließend durch die Innenstadt lief. In der Spitze waren etwa 500 Teilnehmer (TN) zu verzeichnen. Weitere nicht angezeigte Versammlungen fanden als Aufzüge u.a. im Stadtteil Einsiedel (ca. 70 TN) und im Stadtteil Grüna und Mittelbach (ca. 70 TN) statt. Landkreis Mittelsachsen Für das Stadtgebiet Freiberg waren drei ortsfeste Kundgebungen sowie ein Aufzug bei der Versammlungsbehörde angezeigt worden. Bei diesen Versammlungen wurden in Summe 134 Teilnehmer gezählt. Gegen 18:00 Uhr setzte sich abermals ein nicht angezeigter Aufzug vom Bebelplatz in Bewegung. Im weiteren Verlauf liefen die Teilnehmer über den Innenstadtring zurück zum Startpunkt. In der Spitze wurden etwa 750 Teilnehmer festgestellt. Die Einsatzkräfte unterzogen zwei Männer (49, 63) einer Identitätsfeststellung und leiteten gegen sie Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein.Weitere zwei angezeigte Versammlungen mit Aufzug fanden im Landkreis Mittelsachsen in Mittweida (ca. 155 TN) und Frankenberg (ca. 80 TN) statt. In Döbeln waren insgesamt zwei ortsfeste Kundgebungen sowie eine Versammlung mit Aufzug angezeigt, wobei insgesamt 144 Personen teilnahmen. Größere nichtangezeigte Aufzüge stellten Einsatzkräfte u.a. in Waldheim (ca. 220 TN), Burgstädt (190 TN) und Flöha (ca. 100 TN) fest. Erzgebirgskreis In Annaberg-Buchholz fand wie in den Vorwochen eine angezeigte Versammlung statt. Der Auftaktkundgebung am Markt schloss sich ein Aufzug durch die Innenstadt an. An der Versammlung nahmen 90 Personen teil. Eine weitere angezeigte Versammlung mit Aufzug fand in Oelsnitz mit rund 165 Teilnehmer statt. Nicht angezeigte Versammlungen als Aufzüge fanden im Erzgebirgskreis u.a. in Zschopau (ca. 240 TN), Marienberg (ca. 120 TN), Olbernhau (ca. 150 TN), Ehrenfriedersdorf (ca. 200 TN) und Schneeberg (ca. 600 TN) statt. Zu allen festgestellten, jedoch nicht angezeigten Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz wurden Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Sächsische Versammlungsgesetz eingeleitet. (mg)