Pressemitteilung der Polizeiinspektion SZ/PE/WF vom 01.06.2022.

Ganzheitliche Kontrolle von Fahrzeugen mit dem Schwerpunkt auf sogenannte Sprinter. Salzgitter-Bad, Stadtgebiet, 01.06.2022, 05:00-10:00 Uhr. Ca. 30 Beamte der Polizeiinspektion Salzgitter/Peine/Wolfenbüttel mit Unterstützung kommunaler Angestellter führten im Berichtszeitraum an drei Kontrollstellen Überprüfungen von Fahrzeugen durch. Bei mehreren Überprüfungen in der Vergangenheit konnten gerade bei sogenannten "Schrottsammlern" erhebliche Verstöße sowohl an den Fahrzeugen als auch bei den Fahrern festgestellt werden. Oftmals gingen solche Fahrer ohne jegliche Genehmigungen einer offensichtlichen gewerblichen Tätigkeit nach. Aus diesem Grund erfolgte die Kontrolle insbesondere auch dieser Fahrzeuge. Folgende Ergebnisse konnten an den einzelnen Kontrollorten festgestellt werden: Kontrollort 1: Salzgitter-Bad, Braunschweiger Straße in Höhe der dortigen HEM-Tankstelle: Es erfolgte die Kontrolle von 6 Transportern. Hierbei konnten 22 Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit fehlenden Arbeitszeitnachweisen, fehlenden Diagrammscheiben, fehlenden Reisegewerbekarten, fehlenden Sammelerlaubnissen sowie fehlenden A-Tafeln an den Fahrzeugen festgestellt werden. Drei Ermittlungsverfahren (2x Umgang mit gefährlichen Abfällen, 1x Verstoß Kraftfahrzeugsteuergesetz) wurden von den Beamten eingeleitet. Ein Fahrer wurde per Haftbefehl gesucht und wurde in eine JVA gebracht. Kontrollort 2: Salzgitter-Bad, Nord-Süd-Straße/Erzwäsche: In der zweiten Kontrollstelle konnten bei 11 kontrollierten Sprintern 36 Ordnungswidrigkeiten (Verstöße wie oben genannt) sowie vier Straftaten (1x Umgang mit gefährlichen Abfällen, 3x Verstoß Kraftfahrzeugsteuergesetz) festgestellt werden. Kontrollort 3: Salzgitter-Bad, Braunschweiger Straße in Richtung Beinum: Im Rahmen der dritten Kontrollstelle wurden bei 2 kontrollierten Sprintern 12 Ordnungswidrigkeiten (Verstöße wie oben genannt) und vier Straftaten (1x Verstoß Kraftfahrzeugsteuergesetz, 1x Fahren ohne Fahrerlaubnis, 2x Urkundenfälschung) gefertigt. Zusätzlich konnten zwei Aufenthaltsermittlungen bearbeitet werden. Insgesamt wurden somit in den drei Kontrollstellen bei 19 überprüften Fahrzeugen 70 Ordnungswidrigkeiten und 11 Straftaten festgestellt. Zusätzlich wurden zwei Aufenthaltsermittlungen bearbeitet. Die Kontrollen wurden in der Bevölkerung sehr positiv wahrgenommen. Rückfragen bitte an: Polizei Salzgitter Pressestelle/Öffentlichkeitsarbeit Matthias Pintak Telefon: 05341/1897-104 E-Mail: pressestelle@pi-sz.polizei.niedersachsen.de