PD Leipzig – Polizeieinsatz anlässlich mehrerer angezeigter Versammlungen

Polizeieinsatz anlässlich mehrerer angezeigter Versammlungen Medieninformation: 426/2022 Verantwortlich: Dorothea Benndorf Stand: 03.10.2022, 20:53 Uhr Ort:      Stadt Leipzig Zeit:     Montag, 3. Oktober 2022, gegen 13:30 Uhr bis circa 18:00 Uhr Am heutigen Montag führte die Polizeidirektion Leipzig anlässlich mehrerer angezeigter Versammlungen einen Einsatz durch. Gegen 13:30 Uhr begann die erste angezeigte Versammlung in Form eines Aufzuges vom Connewitzer Kreuz bis zum Wilhelm-Leuschner-Platz mit Teilnehmern einer mittleren dreistelligen Anzahl. Parallel dazu fanden sich im Bereich des Wilhelm-Leuschner-Platzes weitere Teilnehmer im niedrigen vierstelligen Bereich zu verschiedenen angezeigten Versammlungen zusammen. Auf dem Augustusplatz sammelten sich am frühen Nachmittag Personen im mittleren dreistelligen Bereich zu einem angezeigten Aufzug unter dem Motto: “Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung.“ Gegen 15:30 Uhr startete der Aufzug mit einer niedrigen vierstelligen Personenanzahl. Auf dem Ring kam es zu verschiedenen Blockaden in Form von Gegenprotesten, die teilweise als Spontanversammlungen angezeigt und durch die Versammlungsbehörde unter Auflagen beschieden wurden. Die erste genehmigte Sitzblockade auf einer Fahrbahn des Rings in Höhe des Neuen Rathauses wurde von dem Aufzug umlaufen. In der weiteren Folge wurde die Versammlung auf eine Ausweichstrecke umgeleitet, da auf dem Ring weitere Sitzblockaden errichtet wurden. In Absprache mit der Versammlungsleiterin wurde der Aufzug später zurückgeleitet und der  Ort der Abschlusskundgebung auf den Wilhelm-Leuschner-Platz verlegt. Dort traf der Aufzug am frühen Abend ein und wurde gegen 17:45 Uhr beendet. Danach erfolgte ein rascher Abgang der ehemaligen Teilnehmenden. Andere zuvor angezeigte Aufzüge, die von anderen Stadtvierteln in die Innenstadt führen sollten, fanden nicht statt. Das Versammlungsgeschehen verlief aufgrund der vielen Blockaden abschnittsweise dynamisch aber grundsätzlich friedlich. Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen kam es vereinzelt zu Straftaten. Nach derzeitigem Stand wurden mehrere Ermittlungsverfahren eröffnet, unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Landfriedensbruchs und wegen verschiedener Verstöße gegen das Versammlungsgesetz aufgrund von nichtangezeigten Versammlungen und Verstößen gegen das Vermummungsverbot. An einer Blockade im Bereich des Dittrichtrings (Höhe Thomaskirchhof) kam es aus einer Blockade heraus zum tätlichen Angriff gegenüber Polizeibeamten. Dabei wurde unter anderem Reizgas in Richtung der Einsatzkräfte gesprüht, wodurch zwei Beamte verletzt wurden. Beide sind weiter dienstfähig. Insgesamt befanden sich rund 1.000 Polizeibeamte im Einsatz. Unterstützt wurden die Leipziger Kräfte von der sächsischen Bereitschaftspolizei sowie von Kräften aus den Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Berlin. An den Versammlungen nahmen insgesamt Personen im mittleren vierstelligen Bereich teil.