BPOLI EBB: Georgier in Abschiebegewahrsam
In der Nacht zum 27. Januar 2023 stoppte die Bundespolizei um 00:20 Uhr auf dem BAB4-Rastplatz Oberlausitz bei Bautzen sechs Männer aus Georgien, die zuvor aus Polen kommend eingereist waren.
Zwei 28 und 56 Jahre alte Männer mussten mit zur Dienststelle weil sie illegal eingereist waren. Zu einem besteht eine Einreisesperre. Er wurde nach Polen zurückgeschoben. Der zweite Mann besaß kein Visum oder anderweitigen Aufenthaltstitel. Da eine Zurückschiebung nach Polen nicht möglich war, musste er zwecks Abschiebung nach Georgien in Gewahrsam genommen werden. Er wurde zwecks Durchführung der Maßnahme an die Ausländerbehörde übergeben.
Gegen beide Männer wird wegen der Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz ermittelt. Die anderen vier Georgier konnten den Aufenthalt legitimierende Dokumente vorlegen und durften weiterreisen.
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