PD Dresden – Versammlungsgeschehen in Dresden

Versammlungsgeschehen in Dresden Medieninformation: 609/2023 Verantwortlich: Thomas Geithner Stand: 28.10.2023, 22:22 Uhr Landeshauptstadt Dresden Versammlungsgeschehen in Dresden Am Samstag war die Polizeidirektion Dresden in der Dresdner Innenstadt im Einsatz. Unterstützt wurde sie von Beamten der Bereitschaftspolizei Sachsen. Hintergrund waren mehrere Versammlungen im Innenstadtbereich. Die Einsatzkräfte sicherten die Versammlungen ab und gewährleisteten gleichzeitig einen Protest in Hör- und Sichtweite. Es kam zu keinen Auseinandersetzungen zwischen den unterschiedlichen Lagern. Gegen 11:30 Uhr startete eine Versammlung unter dem Motto „Heimat und Weltfrieden“ an der Wilsdruffer Straße. Anschließend liefen die Teilnehmer unter anderem über die St. Petersburger Straße und das Terrassenufer bis zum Neumarkt. Dort fand eine Abschlusskundgebung statt, die gegen 17:30 Uhr endete. Ein 59-Jähriger muss sich auf Grund eines Redebeitrags wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten. Gegen 14.00 Uhr begann eine Versammlung unter dem Motto „Demo für Frieden und Freiheit – Reformation der Gesellschaft“ am Theaterplatz. Danach führte ein Aufzug unter anderem über die Wallstraße, die Waisenhausstraße, die St. Petersburger Straße, die Carolabrücke sowie die Augustusbrücke wieder zurück zum Theaterplatz. Dort endete die Versammlung nach einer Abschlusskundgebung. Entlang der Aufzugsstrecke gab es wiederholt Gegenprotest. So setzten sich mehrere Menschen auf eine Fahrbahn der Carolabrücke. Der Aufzug wurde an der Stelle vorbeigeleitet. Gegen eine 48-jährige Deutsche leitete die Polizei ein Ermittlungsverfahren wegen Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole ein. Die Frau hatte während der Versammlung eine Bundesflagge verkehrtherum getragen. Zudem prüft die Polizei mehrere Plakate und Banner auf strafrechtliche Relevanz. Auf diesen waren unter anderem Politiker in Sträflingskleidung abgebildet. Eine weitere Versammlung startete gegen 11:30 Uhr auf dem Fritz-Förster-Platz. Sie stand unter dem Motto „Gegen Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungserzählungen – für Wissenschaft, Vielfalt und Toleranz“. Die Teilnehmer liefen über die Bergstraße sowie die St. Petersburger Straße bis zum Theaterplatz, um gegen die dortige Versammlung zu protestieren. Anschließend folgten die Teilnehmer dieser Versammlung und brachten dabei fortlaufend ihren Protest zum Ausdruck. Gegen einen Teilnehmer (29, deutsch) wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Aufforderung zu Straftaten eingeleitet. Außerdem ermittelt die Polizei gegen 13 Teilnehmer wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Sie hatten sich vermummt. Die Versammlung endete gegen 18:10 Uhr. Eine weitere Versammlung begann 14:30 Uhr auf dem Neustädter Markt. Sie stand unter dem Motto „Kein Platz für rechte Hetze in Dresden“ und richtete sich ebenfalls gegen die Versammlung am Theaterplatz. An der Großen Meißner Straße Ecke Augustusbrücke protestierten sie gegen den Aufzug. Gegen 17:45 Uhr endete die Versammlung. Insgesamt 365 Polizisten waren im Einsatz. (ml/kj)