W Mehrere Versammlungslagen in Wuppertal-Elberfeld

Am heutigen Samstag (11.11.2023) kam es im innerstädtischen Bereich Elberfelds zu drei angemeldeten Versammlungen sowie zu einer Spontanversammlung. (siehe Pressemeldung vom 10.11.23: W - Versammlung mit Pro-Palästina-Bezug in Elberfeld - Polizei kündigt konsequentes Vorgehen an"). Die Kundgebung von PAX EUROPA e.V. begann um 11:20 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz und endete gegen 15:00 Uhr weitestgehend störungsfrei. Es wurde eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen einen Teilnehmer sowie eine Strafanzeige gegen einen Passanten wegen Beleidung erstattet. Möglicherweise volksverhetzendes islamistisches Verhalten durch mehrere Kinder wird ebenfalls strafrechtlich geprüft. In der Spitze nahmen etwa 35 Teilnehmer an der Versammlung teil. Eine zweite Kundgebung mit dem Titel "Nie wieder ist jetzt! - gegen jeden Antisemitismus" auf der Straße "Neumarkt/ Ecke Friedrichstraße" begann um 14:10 Uhr und endete mit insgesamt etwa 100 Teilnehmern ohne Zwischenfälle um 15:40 Uhr. Die dritte und mit bis zu 2000 teilnehmenden Personen größte Versammlung fand ab 14:40 Uhr auf dem Neumarkt statt. Nach mehreren Redebeiträgen zogen die Teilnehmer über die Neumarkstraße, Kasinostraße, Bundesallee und Morianstraße zum Neumarkt, wo der Aufzug um 17:15 Uhr mit einer Abschlusskundgebung endete. Die Stimmung war emotional aber überwiegend friedlich. Bisher wurden sechs Plakate mit möglicherweise volksverhetzendem Inhalt sichergestellt und entsprechende Strafverfahren eingeleitet. Eine Beleidung von Umstehenden gegen die Versammlungsteilnehmer führte ebenfalls, nach Personalienfeststellung, zu einer Strafanzeige. Eine pro israelische Spontanversammlung auf dem Kerstenplatz von 16:45 Uhr bis 17:30 Uhr verlief, bis auf verbale Provokationen gegen die pro palästinensische Versammlung, ohne weitere Vorkommnisse. Insgesamt zieht die Polizei Wuppertal ein positives Fazit: "Wir haben bereits in der Vorbereitungsphase den anmeldenden Personen konsequent Beschränkungen auferlegt und deutlich gemacht, dass wir keinerlei Straftaten dulden und insbesondere das Existenzrecht Israels nicht infrage gestellt werden darf", so der Leitende Polizeidirektor Huppert zum Einsatzende. "Daran haben sich nahezu alle Teilnehmer gehalten. Die dennoch festgestellten Verstöße wurden durch die Einsatzkräfte entschieden verfolgt und unterbunden", resümierte der Einsatzleiter abschließend. (cw) Rückfragen bitte an: Polizei Wuppertal Pressestelle / Öffentlichkeitsarbeit Telefon: 0202/284 2020 E-Mail: pressestelle.wuppertal@polizei.nrw.de Polizei Wuppertal auch bei