Friedliche Versammlung der „Pro-Palästina-Bewegung“ in Aachen
Am Samstagnachmittag (09.12.2023) fand in der Aachener Innenstadt eine Versammlung mit dem Thema "Friedliche pro Palästina Demo für Menschenrechte" statt. Ca. 120 Personen versammelten sich im Zeitraum von 15:00 Uhr bis 17:20 Uhr friedlich und führten am Elisenbrunnen eine Auftaktkundgebung durch.
Im Anschluss zog die Demonstration vom Elisenbrunnen auf den Friedrich-Wilhelm-Platz, über die Peterstraße auf die Heinrichsallee, Wilhelmstraße, Theaterstraße, über den Theaterplatz auf auf den Kapuzinergraben und über den Friedrich-Wilhelm-Platz zurück zum Elisenbrunnen.
Vor Versammlungsbeginn versuchte eine Person, Flyer an die sich sammelnden, baldigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Versammlung zu verteilen. Da der Anfangsverdacht besteht, dass die Inhalte der Flyer strafrechtlich relevant sind, wurde die Verteilung unterbunden und zur Anzeige gebracht.
Unter Beachtung der Einhaltung von beschränkenden Hinweisen für die Versammlungsteilnehmer*innen gewährleistete die Polizei Aachen die Durchführung des Aufzugs. Es wurde ein mitgeführtes Plakat festgestellt, bei dem der Verdacht bestand, dass der Text strafrechtlich relevant ist. Es wurde eine Strafanzeige gefertigt und das Plakat sichergestellt.
Im Aachener Stadtgebiet kam es durch den Demonstrationszug zu deutlichen Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs. (CO)
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