Friedliche Protestaktionen der Landwirte in den Landkreisen Hameln-Pyrmont und Holzminden

Am Montag (08.01.2024) kam es in den Landkreisen Hameln-Pyrmont und Holzminden zu mehreren angemeldeten Protestaktionen der Landwirte. Dabei nahmen zu Spitzenzeiten ca. 800 Teilnehmende mit ihren Traktoren und Lkw an den Versammlungen teil. Davon nahmen in Holzminden ca. 350 Landwirte mit ihren Traktoren an einer Sternfahrt teil. Zwischen Reher und Hameln befuhren über 200 Teilnehmende die Bundesstraße. Die Demonstranten befuhren die durch die Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden und den beiden Landkreisen zuvor veröffentlichten Routen. Friedlich bekundeten sie dabei ihren Unmut bezüglich der Erhöhung der Kraftfahrzeugsteuer für landwirtschaftliche Fahrzeuge, der Streichung der Steuerentlastung für Agrardiesel und der Erhöhung der Lkw-Maut. Die Fahrzeuge sammelten sich zunächst ab 05:00 Uhr an mehreren Treffpunkten in den Landkreisen, um anschließend hauptsächlich über die Bundesstraßen rund um die Städte Hameln und Holzminden in Fahrzeug-Kolonnen zu befahren. An den Fahrzeugen befanden sich Plakate und Banner mit themenbezogenen Aufschriften. Durch die hohe Anzahl an langsam fahrenden Fahrzeugen, kam es wiederkehrend zu größeren Verkehrsbehinderungen. Dennoch hielten diese sich, bis auf wenige Ausnahmen, an die von der Stadt Hameln und Holzminden erlassenen Auflagen. Während der Versammlungen kam es im Bereich Hessisch Oldendorf zu einem Auffahrunfall zwischen drei Pkw, bei denen niemand verletzt wurde. Der Unfall ereignete sich in Fuhlen während eines durch die Protestfahrten entstandenen Rückstaus. Begleitet wurden die Aufzüge von über 120 Einsatzkräften der Polizeiinspektion, sowie 25 Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei Niedersachsen. Die ersten Versammlungen lösten sich in der Mittagszeit auf. Die letzten Protestfahrten endeten in den Nachmittagsstunden im Bereich Hameln. Die Polizeiinspektion ist insgesamt mit dem Verlauf der Versammlungen zufrieden. Zuvor getroffene Absprachen mit den Versammlungsleitenden, wie das Freihalten von Rettungswegen, wurden von nahezu allen Versammlungsteilnehmenden eingehalten. Lediglich ein Landwirt musste aus dem Versammlungsgeschehen ausgeschlossen werden, da er sich wiederholt nicht an die Auflagen, sowie die Weisungen der Polizeibeamten hielt. Die Teilnehmenden waren durchweg kooperativ und friedlich, sodass eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen den Demonstrierenden und der Polizei gewährleistet war. Auch die unbeteiligten Verkehrsteilnehmenden zeigten sich überwiegend verständnisvoll, sodass sich alle Seiten besonnen verhielten. Rückfragen bitte an: Stefanie Ockenfeld Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden Telefon: 05151/ 933-104 E-Mail: pressestelle@pi-hm.polizei.niedersachsen.de minden/