Protestaktionen in den Landkreisen Vechta und Cloppenburg
Am Montag, 15. Januar 2024, fanden in beiden Landkreisen des Inspektionsbereiches erneut Protestaktionen statt.
In Visbek/Rechterfeld haben sich im Zeitraum von 17:00 - 19:00 Uhr ca. 30 Personen mit rund 25 Traktoren versammelt und am Fahrbahnrand an der Straße Am Friedhof eine Mahnwache abgehalten.
In Barßel haben sich rund 110 Traktoren, Lkw sowie weitere Fahrzeuge im Zeitraum von 14:00 - 16:30 Uhr vor dem Rathaus versammelt. Nach Kooperationsgesprächen mit der Polizei begaben sich rund 50 Personen zu Fuß zum Rathaus. Die Fahrzeuge fuhren im Anschluss an den Redebeitrag vor dem Rathaus entlang. Hierbei kam es zu Verkehrsbeeinträchtigungen im Raum Barßel. Gegen 16:30 Uhr verließen die Versammlungsteilnehmer die Örtlichkeit.
In Cloppenburg kam es zu einer mehrtägigen spontanen Blockadeaktion eines Zentrallagers. Bereits am Sonntag, 14. Januar 2024, gegen 20:00 Uhr begaben sich rund 55 Traktoren zum Zentrallager eines Lebensmittels-Discounters in der Straße Brookweg im Cloppenburger Industriegebiet und blockierten dort die Zufahrt zum Betriebsgelände. Von Landwirten wurde ein Forderungskatalog an das Unternehmen zur Unterzeichnung übergeben. Die Blockade solle solange fortdauern, bis man eine schriftliche Reaktion des Unternehmens erhalten würde.
Durch die Einsatzleitung der Polizei wurden vor Ort mehrfach Kooperationsgespräche initiiert. Diese führten letztendlich dazu, dass es Gespräche zwischen den Versammlungsteilnehmern und der Geschäftsführung des Lebensmittel-Discounters gab. Die Geschäftsführung des Lebensmittel-Discounters konnte schließlich zunächst eine Erklärung übergeben, die jedoch keine Einigung herbeiführte. In der Nacht zu Dienstag kam es zudem zu weiteren Blockaden im Bereich Emstek/ecopark.
Am heutigen Morgen konnten dann weitere Gespräche aufgenommen werden die dazu führten, dass die Blockade am 16. Januar 2024, gegen 09:15 Uhr, durch die Versammlungsteilnehmer beendet wurden.
Das vermittelnde Vorgehen der Polizei und das Schaffen einer friedlichen und versammlungsfreundlichen Atmosphäre durch einen regelmäßigen Austausch zwischen der Geschäftsleitung des Zentrallagers und den Versammlungsteilnehmern haben zu einem gewaltfreien Einsatzerfolg geführt, so der Einsatzleiter der Polizei, Polizeidirektor Walter Sieveke.
Weitere Ermittlungen nach sich ziehen wird ein Zwischenfall zwischen einigen Versammlungsteilnehmern und Mitarbeitern einer Security Firma am Montagvormittag vor der Zufahrt zu dem Zentrallager am Brookweg. Hier kam es zu einer Beleidigung/Bedrohung sowie einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr.
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Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
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PKin Julia Göken
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