PD Chemnitz – Polizeieinsatz zur Versammlungslage

Polizeieinsatz zur Versammlungslage Verantwortlich: Jana Ulbricht Stand: 09.03.2024, 18:00 Uhr Stand: 18:00 Uhr Chemnitz Polizeieinsatz zur Versammlungslage Zeit:     09.03.2024 Ort:      OT Zentrum (855) Die Polizeidirektion Chemnitz führte heute einen Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Versammlungen im Chemnitz Innenstadtgebiet durch. Insgesamt waren rund 350 Einsatzkräfte der sächsischen Bereitschaftspolizei, Polizeidirektion Chemnitz und des Polizeiverwaltungsamtes in die Maßnahmen eingebunden. Versammlungsverlauf Auf dem Neumarkt begann gegen 14:10 Uhr eine Versammlung unter dem Motto „SÄXIT: Weg mit der Berliner Regierung!“. Zur Auftaktkundgebung waren etwa 400 Teilnehmer festzustellen. Anschließend führte ein Aufzug über die Straße der Nationen, die Brückenstraße, die Bahnhofstraße, die Theaterstraße und erneut über die Brückenstraße und Straße der Nationen zum Neumarkt zurück. Nach einer Abschlusskundgebung wurde die Versammlung gegen 16:55 Uhr beendet. Um gegen diese Versammlung zu protestieren, hatten sich ab 13:50 Uhr die Teilnehmer der Gegenversammlung im Bereich Bahnhofstraße/ Reitbahnstraße gesammelt. Zunächst erfolgte hier eine Kundgebung unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus – für eine solidarische Welt“. Als die andere Versammlung im Rahmen ihres Aufzuges am Kundgebungsort vorbeizog, erfolgte ein Protest in Hör- und Sichtweite. Anschließend querten die Teilnehmer der Gegenversammlung in einem Aufzug den Innenstadtbereich, um an der Theaterstraße, Höhe Webergasse, erneut eine Kundgebung in Hör- und Sichtweite zu der anderen Versammlung abzuhalten. In der Folge begaben sich die Versammlungsteilnehmer zum Markt. Dort wurde die Versammlung nach einer Abschlusskundgebung gegen 17:00 Uhr beendet. In der Spitze waren 550 Teilnehmer zu verzeichnen. Relevante Vorkommnisse Auf der Brückenstraße kam es gegen 15:00 Uhr zu einem Blockadeversuch des Aufzuges zum Thema SÄXIT durch circa 20 Personen. Die Personen entfernten sich bei Eintreffen der Einsatzkräfte selbst vom Ort. Die Beamten verhinderten in der Folge, dass diese Personen erneut auf die Aufzugsstrecke gelangten. Im Sachzusammenhang wurden die Identitäten von 25 Personen festgestellt. Gegen sieben Personen der Versammlung „Alle zusammen gegen den Faschismus – für eine solidarische Welt“ wurden Anzeigen wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wegen einer unerlaubten Vermummung erstattet. Drei ehemaligen Teilnehmern eines Autokorsos, deren Teilnehmer sich an der Versammlung auf dem Neumarkt beteiligen wollten, musste wegen unerlaubter Fahrzeugumbauten die Weiterfahrt untersagt werden. Es wurde jeweils eine Ordnungswidrigkeitsanzeige erstattet. (ju)