Einsatzlage in Schortens am 11.05.2024 – Gemeinsame Einsatzplanung durch die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland und die Stadt Schortens – Informationen und Hinweise
Die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland und die Stadt Schortens
widmen sich aktuell gemeinsam den Einsatzplanungen für den 11. Mai
2024.
Neben der Reservierung von Räumlichkeiten im Bürgerhaus Schortens, in
dem ein Bürgerdialog der Partei 'Alternative für Deutschland (AfD)'
stattfinden soll, liegt für den kommenden Samstag außerdem eine
Anmeldung für eine Versammlung auf dem Parkplatz des Bürgerhauses
sowie für einen Aufzug vor.
Für diese Versammlungen hat sich bereits ein breites Netzwerk aus
Parteien, Organisationen und Vereinen zusammengeschlossen. Nach den
Erfahrungen der zurückliegenden Veranstaltungen der letzten Wochen im
hiesigen Bereich sowie im gesamten Bundesgebiet ist eine vierstellige
Teilnehmerzahl nicht auszuschließen.
Auf Grundlage einer gemeinsamen Lagebeurteilung legten Polizei und
Stadt Maßnahmen und Auflagen fest, durch die der Schutz der
Versammlungsfreiheit der Teilnehmenden sowie ein sicherer
Veranstaltungsverlauf gewährleistet werden soll.
Die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland begleitet die
Einsatzlage in Schortens und weist insbesondere auf einen friedlichen
Versammlungsverlauf hin.
"Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes und zu schützendes Gut. Trotz
aller Emotionalität gilt: Nur friedlich durchgeführte Versammlungen
stehen unter verfassungsrechtlichem Schutz", erklärt Polizeidirektor
Heiko von Deetzen, Leiter der Polizeiinspektion
Wilhelmshaven/Friesland.
"Diese Schutzaufgabe, die uns als Polizei obliegt, schließt den
Schutz der Versammlungen von Störungen von außen sowie den Schutz vor
Gefahren für die öffentliche Sicherheit, die von der Versammlung
ausgehen, mit ein", so von Deetzen weiter.
Hinweise für die Versammlungs- und Veranstaltungsteilnehmenden:
Aufgrund von Absperrmaßnahmen werden Teilnehmende der Versammlungen
darum gebeten, das Gelände ausschließlich von der Menkestraße aus
über die Rheinstraße zu betreten.
Für die Veranstaltung werden Teilnehmende gebeten, das Bürgerhaus
Schortens von der Jadestraße kommend aufzusuchen.
Teilnehmende der Veranstaltung und der Versammlungen müssen sich
darauf einrichten, dass vor Ort keine Parkmöglichkeiten bestehen.
Für den kommenden Samstag ist eine einsatzbegleitenden
Öffentlichkeitsarbeit über das Presseportal der Polizeiinspektion
Wilhelmshaven/Friesland, siehe unter
https://www.presseportal.de/blaulicht/nr/68442, sowie über die
X-Plattform, siehe unter https://twitter.com/Polizei_WHV_FRI,
vorgesehen.
Rückfragen bitte an:
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