Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0467
Die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat sich heute zum Thema Videobeobachtung in Großstädten geäußert. Als Bestandteil des 15-Punkte-Programms der Landesregierung ist diese unter anderem in Dortmund geplant.
Polizeipräsident Gregor Lange erklärt dazu: "Wir erarbeiten derzeit ein Gesamtkonzept, das den Kontrolldruck auf Straftäter nachhaltig hoch halten soll. Zu den Bausteinen dieses Konzeptes, in dem die zentrale und nördliche Innenstadt Dortmunds eine wichtige Rolle spielen, gehören vor allem Präsenzmaßnahmen, aber zum Beispiel auch - punktuell - Videobeobachtung." Das erklärte Ziel sei es, der Kriminalität sichtbar entgegen zu treten und das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger sowie der Besucher Dortmunds zu stärken.
Die Entscheidung, ob eine Videobeobachtung durchgeführt wird, trifft auf Grundlage des Polizeigesetzes (§ 15a) der Leiter der zuständigen Polizeibehörde. Gregor Lange hat diesbezüglich im Vorfeld unter anderem Gespräche mit der Dortmunder Stadtspitze geführt. In der nächsten Zeit wird er auch weitere kommunale Gremien, u.a. den Polizeibeirat, über den Sachstand und das weitere Vorgehen informieren.
Nach sorgfältiger Bewertung der engen rechtlichen Voraussetzungen favorisiert der Polizeipräsident die Brückstraße als Standort der Beobachtung. Neben der höheren Kriminalitätsbelastung insbesondere in den Abend- und Nachtstunden am Wochenende spricht für diese Entscheidung vor allem die altstadtähnliche Struktur der Brückstraße. Denn eine Verdrängung der Kriminalität ist aufgrund der gleichbleibend hohen Frequenz durch Besucher dieser Kultur- und Gastronomiemeile nicht zu erwarten. Zusätzlich ist bei Einsätzen auf der Brückstraße aufgrund der zentralen Lage mit kurzen Einsatzreaktionszeiten zu rechnen.
In anderen neuralgischen Bereichen der Stadt möchte Polizeipräsident Lange auch in Zukunft weiterhin auf starke und intensivierte Präsenzmaßnahmen setzen.
Die Vorbereitungen zur Umsetzung der Videobeobachtung laufen derzeit bereits auf Hochtouren. Nähere Details wird die Polizei Dortmund zu einem späteren Zeitpunkt bekannt geben.
Aufgabe der Behörde wird es demnächst sein, erste Erfahrungen mit diesem zusätzlichen Baustein zu sammeln und entsprechend zu beurteilen.
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Quelle: news aktuell / dpa