POL-KS: Länderübergreifende Kontrolltage: Grenzüberschreitender Kriminalität den Kampf angesagt: Gemeinsame Fahndungskontrollen in vier Bundesländern

26.09.2016 – 15:05

Kassel (ots) - Straftäter kennen keine Landesgrenzen und interessieren sich in der Regel auch nicht für behördliche Zuständigkeiten. Um diesem bekannten Umstand bei der Kriminalitätsbekämpfung Rechnung zu tragen, führten die Bundesländer Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Hessen gemeinsam mit dem Zoll und der Bundespolizei auch in diesem Jahr grenzüberschreitende Fahndungskontrollen durch. Ziel der seit 2007 bestehenden Sicherheitskooperation ist die länderübergreifende Kriminalitätsbekämpfung sowie die Steigerung der Verkehrssicherheit. Vom Montag, dem 19., bis Sonntag, dem 25. September, nahmen mehr als 250 Beamte und Angestellte der beteiligten Behörden die von überregional agierenden Tätern genutzten Straßen, Wege und Verkehrsmittel in den Grenzgebieten der vier mitteldeutschen Bundesländer in den Fokus ihrer Fahndungsarbeit. In dieser Zeit kontrollierten sie länderübergreifend insgesamt 1499 Personen. Darüber hinaus wurden mehr als 7000 Fahrzeuge überprüft oder bei Geschwindigkeitskontrollen gemessen.

Haftbefehle, Waffen, Drogen und verkehrsunsichere Fahrer

In diesem Jahr fällt das Fazit der erfolgreichen länder- und behördenübergreifenden Zusammenarbeit erneut durchweg positiv aus. Polizei und Zoll gelang es, zehn mit Haftbefehl gesuchte Straftäter festzunehmen, acht Verfahren gegen das Betäubungsmittelgesetz einzuleiten und fünf Verstöße gegen das Waffengesetz festzustellen. Auch zur Erhöhung der Verkehrssicherheit leisteten die Kontrolltage einen wichtigen Beitrag: 738 Verfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten, 16 drogen- und alkoholberauschte Fahrer und sieben Anzeigen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, stehen nach Abschluss der Kontrollen zu Buche.

Festnahmen in allen vier Ländern

Bei Kontrollen auf der Autobahn 44 in Nordhessen nahmen Beamte des Polizeipräsidiums Nordhessen einen mit Haftbefehl gesuchten 44 Jahre alten polnischen Staatsbürger fest. Bei diesem stellten die an der Kontrolle beteiligten Zollbeamten der Kasseler Außenstelle des Hauptzollamts Gießen zudem rund 200 Anabolika-Tabletten sicher und leiteten ein Verfahren gegen das Anti-Doping-Gesetz ein. Im thüringischen Kyffhäuserkreis fiel ein auffälliges Fahrzeug mit zwei Männern im Alter von 35 und 43 Jahren auf. In deren Wagen fanden die Beamten einen roten Kuhfuß. Bei den sich anschließenden Ermittlungen führte die Spur zu zwei Tatorten. Offenbar hatten die Verdächtigen mit dem Aufbruchswerkzeug versucht, einen Münzfernsprecher und einen Parkscheinautomaten im Bereich des Busbahnhofs in Sondershausen aufzubrechen. In Niedersachsen fanden Beamte der Polizeiinspektion Northeim in einem Auto eine scharfe Schusswaffe sowie einen Schlagring und leiteten ein Verfahren gegen das Waffengesetz ein. Einen Verstoß gegen das Waffengesetz stellten auch die Beamten der Bundespolizei fest, die sich in Zügen und Bahnhöfen an den Fahndungsmaßnahmen beteiligten. Am Kasseler Hauptbahnhof kontrollierten sie einen 32-Jährigen, der ein Einhandmesser mitführte und stellten dieses sicher. In Sachsen-Anhalt zogen Beamten der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd ein 31-Jährigen aus dem Verkehr, der bei 70 erlaubten km/h mit 104 Stundenkilometern unterwegs war. Da er bei der anschließenden Kontrolle seine Lebensgefährtin beschimpfte, leiteten die Beamten zugleich Maßnahmen des Gewalt- und Opferschutzes ein.

Die aus den Kontrollen gemachten Erfahrungen zeigen, dass Hessen mit den Bundesländern Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen eine zentrale Lage in Europa einnimmt und eine wichtige Transitregion für den internationalen Verkehr darstellt. Gerade in diesem Hinblick zeigt auch das Ergebnis der länderübergreifenden Kontrollmaßnahmen, wie wichtig es ist, solche Einsatz- und Fahndungskonzepte weiter zu verfolgen und gegebenenfalls in den Details noch zu verfeinern.

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