BPOLI LUD: Ukrainische Männer haben gegen das Aufenthaltsgesetz verstoßen

10.11.2016 – 15:44

Görlitz (ots) - Weil sie gegen das Aufenthaltsgesetz verstoßen haben, sind heute vier ukrainische Männer von der Bundespolizei angezeigt worden. Drei der Verdächtigen (18, 37, 40) wird vorgeworfen, mit rechtswidrig erlangten polnischen bzw. spanischen Visa in die Bundesrepublik eingereist zu sein. Der vierte Verdächtige (22) war eingereist, obwohl der Aufenthaltszeitraum seines Visums bereits um 18 Tage überzogen war.

Die 18, 37 und 40 Jahre alten Ukrainer waren mit einem Reisebus eingereist. Mit diesem wollten sie den eigenen Angaben zufolge nach Stuttgart fahren, um sich dort Autos zu kaufen. Kurz nach Mitternacht war für die drei die Reise auf der Autobahn bei Kodersdorf zu Ende. Nach einem Zwischenaufenthalt im Polizeigewahrsam müssen sie die Bundesrepublik nun innerhalb einer festgesetzten Frist verlassen. Dafür nutzen der 18-Jährige sowie der 40-Jährige ein Flugzeug, selbstverständlich auf eigene Kosten. Für den 37-Jährigen wurde dagegen eine Durchreisegenehmigung bei den polnischen Behörden eingeholt. Er wurde im Übrigen zusätzlich wegen des ordnungswidrigen Verstoßes gegen das Waffengesetz angezeigt. In seinem Gepäck war ein als Taschenlampe getarntes Elektroimpulsgerät (auch Elektroschocker) gefunden worden. In allen drei Fällen wurden vor dem Verlassen der Dienststelle die Visa annulliert.

Der 22-Jährige war ungefähr zur gleichen Zeit ebenfalls bei Kodersdorf angehalten und kontrolliert worden. Das für mehrere Jahre erteilte polnische Visum berechtigte ihn zwar zur mehrmaligen Einreise in die Schengen-Staaten bzw. nach Deutschland, nur hätte der Mann dabei die jeweils zulässigen Aufenthaltszeiträume unbedingt beachten müssen. Auch ihm erteilten die polnischen Behörden die Genehmigung, die Bundesrepublik über Polen zu verlassen.

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