Bochum/Herne/Witten / Strafrechtlich relevante Kommentare auf der nicht von der Polizei betriebenen „Facebook-Seite“ – Der Staatsschutz ermittelt!

Bochum (ots) - Wegen volksverhetzender Kommentare ermittelt der Staatsschutz des Bochumer Polizeipräsidiums zum wiederholten Male innerhalb eines Jahres gegen Nutzer der nicht von der Polizei Bochum betriebenen Facebook-Seite "Aktuelle Meldungen der Polizei Bochum".

Auf dieser Seite werden die ins Presseportal eingestellten Pressemeldungen des Bochumer Polizeipräsidiums unbearbeitet veröffentlicht und können von jedermann kommentiert werden.

Bei den Kommentierungen wird von einigen Nutzern jedoch die Grenze des strafrechtlich Vertretbaren überschritten!

Der Staatsschutz Bochum fordert diese Personen deshalb auf, volksverhetzende und fremdenfeindliche Kommentare in Zukunft zu unterlassen, da ansonsten ebenfalls mit einer strafrechtlichen Verfolgung zu rechnen ist.

An dieser Stelle sei erwähnt, dass das Bochumer Polizeipräsidium noch in diesem Jahr mit einer eigenen Facebook-Seite im Internet präsent sein wird.