BPOLI BHL: Visafreies Reiserecht verwirkt

Breitenau (ots) - Am Mittwochnachmittag (05. August 2017) kontrollierten Einsatzkräfte der Gemeinsamen Fahndungsgruppe Dresden (Polizei Sachsen und Bundespolizei) auf der Bundesautobahn 17 die Insassen eines grenzüberschreitenden Linienbusses. In diesem befand sich unter anderem eine 12-köpfige moldauische Gruppe (48 Jahre bis 1 Jahr) die nicht die aufenthaltsrechtlichen Einreisevoraussetzungen nach Deutschland erfüllten.

Im Rahmen der ersten polizeilichen Einreisebefragungen stellte sich heraus, dass die 12 moldauischen Staatsangehörigen nicht über ausreichende Barmittel verfügten. Alle Personen konnten zusammen lediglich ca. 120 Euro für ihren touristischen Aufenthalt in Deutschland vorweisen. Zudem machten sie gegenüber den Beamten unglaubwürdige Angaben hinsichtlich ihres Reisezwecks in Deutschland.

Aufgrund der Gesamtumstände wurde gegen eine Person ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes des Einschleusens von Ausländern und gegen die moldauischen Staatsangehörigen ein Ermittlungsverfahren wegen Verdacht der unerlaubten Einreise eingeleitet.

Im Rahmen der Ermittlungen stellten die Personen der Reisegruppe ein Schutzersuchen. Aufgrund dieser Umstände erfolgte die Weiterleitung zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

In den letzten 24 Stunden stellten die Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel noch weitere neun Personen fest, welche im polizeilichen Fahndungssystem hinterlegt waren. Die Personen, welche aus der Slowakei, Tschechien, Griechenland, Rumänien, Moldau und Bulgarien sind, waren nach Begehungen von Straftaten in Deutschland untergetaucht. Ihre ladungsfähigen Anschriften konnten nach den Personenüberprüfungen ermittelt werden und sind den ausschreibenden Behörden übersandt worden.

Für drei Gesuchte lagen bereits nationale Haftbefehle vor und Sie wurden in Breitenau verhaftet. Zwei Rumänen konnten durch Zahlung der Geldstrafe ihren Haftantritt abwenden. Eine 48- jährige Bulgarin konnte die Ersatzfreiheitsstrafe nicht abwenden und wird die nächsten 33 Tage in Haft verbleiben.

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