Internationaler Verkehr im Visier der Fahnder – Fernreisebusse Ziel von bayernweiter Kontrollaktion

22.09.2017, PP Unterfranken

Internationaler Verkehr im Visier der Fahnder - Fernreisebusse Ziel von bayernweiter Kontrollaktion
KLEINLANGHEIM, LKR. KITZINGEN / SCHWEINFURT. Am Mittwoch führte die Unterfränkische Polizei zusammen mit dem Hauptzollamt eine gemeinsame Kontrollaktion durch, bei der Fahrzeuge und Insassen, die sich im internationalen Reiseverkehr bewegen, überprüft wurden. Hier lag ein besonderes Augenmerk bei der gewerblichen Personenbeförderung mit Bussen.


Die Kontrollen fanden an der A 3 auf der Rastanlage Haidt Nord sowie am Busbahnhof in Schweinfurt statt. Zahlreiche Fahnder der Unterfränkischen Polizei und Angehörige des Hauptzollamtes Schweinfurt kontrollierten in Kooperation zur Nachmittagszeit über 160 Personen und etwa 20 Fahrzeuge. Im Visier der Aktion stand insbesondere die Überprüfung von Reisebussen und der Fahrgäste. Es wurden neun Großraum- bzw. Kleinbusse näher unter die Lupe genommen.

Hierbei wurde ein 26-jähriger Eritreer angetroffen, dessen Abschiebung ansteht und bisher flüchtig war. Auch für einen weiteren 33-Jährigen, der sich ebenfalls unerlaubt in Deutschland aufhielt, endete die Reise. Der Mann aus Pakistan wurde festgenommen, er steht weiter im Verdacht, unberechtigt Leistungen als Asylbewerber im Inland bezogen zu haben. Ein anderer Asylbewerber musste beanstandet werden, da er gegen seine räumliche Aufenthaltsbeschränkung verstieß.

Bei drei der Kraftomnibus-Fahrer stellte sich heraus, dass sie sich nicht an die vorgeschriebenen Sozialvorschriften im Personenbeförderungsgewerbe hielten. Bei einem Fahrer wurden Verstöße gegen die Vorschriften des Personenbeförderungsgesetztes festgestellt. Die Fahrer müssen sich nun im Bußgeldverfahren verantworten.

Ein Pkw-Fahrer führte sein Fahrzeug unter Drogeneinfluss und musste sich einer Blutentnahme unterziehen. Ein anderer Fahrzeugführer war ohne die erforderliche Fahrerlaubnis unterwegs. Die Beamten wurden weiterhin fündig und stellen neben unverzollten Zigaretten in zwei Fällen auch zweimal eine Kleinmenge Marihuana und Methadon sicher.

Zudem fanden die Fahnder eine Luftpistole auf, die der Besitzer unerlaubt ohne den erforderlichen Waffenschein bei sich hatte. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Zwei der kontrollierten Fahrzeuginsassen waren von der Staatsanwaltschaft zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben.

Die gemeinsamen Kontrollmaßnahmen fanden im Rahmen einer gemeinsamen Aktion der Bayerischen und Baden-Württembergischen Polizei, Bundespolizei und Zoll am 19. und 20. September 2017 statt (siehe hierzu auch die Pressemeldung des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr vom 22.09.2017). Solche Maßnahmen waren bereits in der Vergangenheit ein effektives Mittel zur Bekämpfung der landesgrenzüberschreitenden Kriminalität und werden auch zukünftig ihre berechtigte Fortsetzung finden.