Impressum und Datenschutzerklärung auf Twitter

13.02.2018, PP Oberpfalz

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Verantwortlich im Sinne des § 5 Telemediengesetzes:

Polizeipräsidium Oberpfalz
Bajuwarenstraße 2c
93053 Regensburg

Vertreten durch Polizeipräsident Gerold Mahlmeister

Verantwortlich für die Inhalte dieser Fanpage:
Polizeirat Christian Kiener, Leiter Präsidialbüro
Bajuwarenstraße 2c
93053 Regensburg
Tel.: 0941/506-0

e-Mail: pp-opf@polizei.bayern.de


HAFTUNGSAUSSCHLUSS

Sämtliche Inhalte unserer Social-Media-Accounts (insb. Facebook und Twitter) unterliegen einer gewissenhaften Prüfung. Außerdem werden diese ständig überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Trotz aller Bemühungen kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass es hierbei zu Fehlern kommt. Für die Vollständigkeit, Korrektheit und Aktualität besteht deswegen keine Gewähr. Des Weiteren übernimmt das Polizeipräsidium Oberpfalz keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung unserer Social-Media-Accounts entstanden sind.

Das Polizeipräsidium Oberpfalz ist als sog. Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG für die eigenen Informationen, die wir auf diesen Seiten zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Allerdings sind wir als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 2 i. V. m. §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen, wobei jedoch Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen unberührt bleiben. Eine Haftung besteht allerdings erst ab Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung. Bei Kenntnis erfolgt die Beseitigung der Rechtsverletzung und die Verhinderung entsprechender zukünftiger Rechtsverletzungen.

Der Haftungsausschluss gilt als Teil des Internetangebots, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Haftungsausschlusses nicht (mehr) oder nicht vollständig der geltenden Rechtslage entsprechen, berührt das die Gültigkeit der übrigen Ausführungen nicht.



URHEBER- UND KENNZEICHENRECHT

Für die Inhalte und Werke auf unseren Social-Media-Accounts gilt das deutsche Marken- und Urheberrecht.

Das Ändern, Bearbeiten, Vervielfältigen, Verbreiten, Übertragen, Wiederveröffentlichen oder Speichern des Inhalts unserer Seiten, einschließlich des Quelltextes und der Software, außerhalb der Grenzen des Urheberrechts darf auch auszugsweise nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Pressestelle des Polizeipräsidiums Oberpfalz erfolgen. Die Nutzung ist nur zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken unter Beachtung des Marken- und Urheberrechts erlaubt.

Die Seiten auf unseren Social-Media-Accounts beinhalten ganz oder teilweise eigenes Quellenmaterial. Sollten Sie eine Urheberrechtsverletzung feststellen, bitten wir um Mitteilung. Sollte tatsächlich eine solche Rechtsverletzung vorliegen, erfolgt eine sofortige Entfernung.

VERWEISE UND LINKS

Unser Informationsangebot beinhaltet Links oder Verweise auf Webseiten Dritter. Dabei übernimmt das Polizeipräsidium Oberpfalz weder die Verantwortung für den Inhalt dieser Webseiten noch die Haftung für Schäden, die aus der Nutzung dieser Webseiten entstehen. Vielmehr zeichnet sich der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten für diese verantwortlich und haftet für die Schäden, die aus der Nutzung entstehen.
Zum Zeitpunkt der Verlinkung erfolgte eine Überprüfung der verlinkten Seiten auf mögliche Rechtsverstöße; zu diesem Zeitpunkt waren keine rechtswidrigen Inhalte feststellbar. Nach § 7 Abs. 2 TMG besteht keine Verpflichtung des Polizeipräsidiums Oberpfalz die verlinkten Seiten zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Bei Kenntnisnahme von Rechtsverletzungen erfolgt eine sofortige Entfernung der Links. Sollten Sie auf den verlinkten Seiten Rechtsverstöße feststellen, bitten wir um Mitteilung.








DATENSCHUTZERKLÄRUNG TWITTER

Die Polizei Oberpfalz greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA zurück.
Das Polizeipräsidium Oberpfalz verweist auf die gesetzlichen Vorschriften des Landes- und des Bundesdatenschutzgesetzes, auf das Telemediengesetz sowie auf die allgemeinen Datenschutzrichtlinien von Twitter.
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Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht explizit angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Verweis auf die Seite des Polizeipräsidiums Oberpfalz in Twitter ist grundsätzlich erlaubt.
Seitens des Polizeipräsidiums Oberpfalz werden die von Twitter bzw. vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten (Nutzername, Link zum Twitter-Profil, Art der Veröffentlichung, Inhalt der Veröffentlichung, Uhrzeit, Datum, Seitenabonnent) zum Zwecke des Community Managements und des Benchmarkings automatisiert erhoben und verarbeitet.
Besteht im Rahmen des gesetzlichen Auftrages (Strafverfolgung, Gefahrenabwehr) Handlungszwang, werden diese Daten auch zur Erfüllung dieses Zweckes verwendet.
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Linksammlung Twitter Datenschutzrichtlinie
Hilfecenter Twitter - So greifen Sie auf Ihre Daten zu
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