Görlitz, Niesky, Bautzen (ots) - In den vergangenen Tagen haben Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf den in Richtung Polen fahrenden Reiseverkehr zwischen der Autobahnanschlussstelle Nieder Seifersdorf und dem Autobahnrastplatz "An der Neiße- Süd" im Rahmen eines Schwerpunkteinsatzes genauer unter die Lupe genommen.
Das Hauptaugenmerk der Fahndungsmaßnahmen lag auf der Bekämpfung unerlaubter Einreisen und Aufenthalte, insbesondere in Verbindung mit der Aufnahme unerlaubter Erwerbstätigkeit. Nach Auswertung des Schwerpunkteinsatzes kann ein erfreuliches Resümee gezogen werden.
Die Bundespolizisten stellten insgesamt 10 Personen fest, welche sich unerlaubt im Bundesgebiet aufhielten. In 9 Fällen erhärtete sich der Verdacht der unerlaubten Erwerbstätigkeit ohne erforderlicher, behördlicher Erlaubnis.
So konnte beispielsweise ermittelt werden, dass zwei Drittstaatsangehörige auf einer Baustelle in Frankfurt/Main ihre Dienste leisteten. Die beiden Männer im Alter von 35 und 38 Jahren erhielten dafür ein lohnendes Arbeitsentgelt in Höhe von 1500,00 Euro und 2500,00 Euro, welches durch die Bundespolizei beschlagnahmt wurde. Die aufenthaltsbeendenden Maßnahmen folgten anschließend durch die Ausländerbehörde Niesky.
Ein 41-Jähriger Ukrainer wurde als Mitreisender in einem Reisebus kontrolliert, in dessen Gepäck sich anstelle der üblichen Touristensouvenirs jedoch Arbeitsbekleidung einer bekannten Versandfirma befand. Weiterhin wurden Papiere der Polizei in Aachen aufgefunden, welche belegten, dass der Herr bereits wegen Urkundenfälschung und Fahren ohne Fahrerlaubnis polizeilich auffällig wurde. Wie nicht anders zu erwarten, wurde der 41-Jährige in Aachen als Fahrer eines Fahrzeuges der Versandfirma festgestellt, weshalb ein Bestreiten des Tatvorwurfes der Aufnahme einer unerlaubten Erwerbstätigkeit hier zwecklos war.
Den Höhepunkt der Fahndungsmaßnahme stellte die Feststellung einer Schleusungshandlung dar. In einem Kleintransporter waren drei ukrainische Männer im Alter von 27, 36 und 39 Jahren unterwegs nach Polen. Der Fahrer des polnischen Firmenfahrzeuges gab sich als Chef einer Krakauer Baufirma zu erkennen, welcher mit zwei seiner Angestellten in Deutschland unterwegs war. Auf Befragen gaben die Mitreisenden an, sich seit Januar im Raum Kassel aufgehalten zu haben und dort einer Arbeit nachgegangen zu sein. Im Gepäck wurden unter anderem Werkzeuge und Arbeitsbekleidung aufgefunden. Eine behördliche Erlaubnis für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit konnte keiner der Männer vorweisen. Gegen den Fahrer erhärtete sich der Verdacht des Einschleusens seiner beiden Angestellten.
Auch Fahndungstreffer und weitere Feststellungen gingen den Bundespolizisten während des Schwerpunkteinsatzes ins Netz.
Unter anderem laufen gegen einen 31-Jährigen Ermittlungen wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz. Im Fahrzeug des ukrainischen Kraftfahrers wurden ein griffbereites Elektroimpulsgerät, als Taschenlampe getarnt, und ein Einhandmesser entdeckt.
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